Bekanntmachung der Ergebnisse der 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 23.01.2025
- von 15 stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plaue sind 13 anwesend -
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 23.01.2025 | |
| Beschluss-Nr. 43-23/01/25 | |
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: 13 | |
| Nein-Stimmen: 0 | |
| Stimmenthaltungen: 0 | |
| 2. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung vom 26.11.2024 öffentlicher Teil. | |
| Beschluss-Nr. 44-23/01/25 | |
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: 12 | |
| Nein-Stimmen: 0 | |
| Stimmenthaltungen: 1 | |
| 3. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Erstellung einer Abrundungssatzung für die Stadt Plaue und ihre Ortsteile im Jahr 2025. | |
| Beschluss-Nr. 45-23/01/25 | |
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: 5 | |
| Nein-Stimmen: 8 | |
| Stimmenthaltungen: 0 | |
| 4. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt den Bau eines Gehwegs entlang der Straße der Einheit (Bahnübergang) bis zum vorhandenen Gehweg. Die Planung des Vorhabens soll im Jahr 2025 erfolgen, die Umsetzung ist für das Jahr 2027 vorgesehen. | |
| Der Bürgermeister wird beauftragt, die Planungskosten in die Haushaltsplanung 2025 aufzunehmen. Zudem wird er beauftragt, die Umsetzungskosten in Höhe von 250.00,00 EUR mit der Beantragung der höchstmöglichen Fördermittel in das Jahr 2027 einzuplanen. Die erforderlichen Einnahmen aus Erschließungskosten für die Anlieger sind ebenfalls in die Haushaltsplanung 2028 einzuplanen. | |
| Der Bürgermeister wird beauftragt, die betroffenen Anwohner der Straße der Einheit zu einer Anwohnerversammlung einzuladen, um sie über die möglichen Kosten der Erschließungsmaßnahme zu informieren und ihre Meinungen hierzu einzuholen. Sollte es zu einer Ablehnung durch die Anwohner kommen, wird die Planung des Gehwegs nicht fortgesetzt. | |
| Beschluss-Nr. 46-23/01/25 | |
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: 13 | |
| Nein-Stimmen: 0 | |
| Stimmenthaltungen: 0 | |
| 5. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2025 einschließlich Anlagen der Stadt Plaue gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. | |
| Beschluss-Nr. 47-23/01/25 | |
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: 8 | |
| Nein-Stimmen: 5 | |
| Stimmenthaltungen: 0 | |
| 6. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt den Finanzplan und das dazugehörige Investitionsprogramm für die Jahre 2024-2028 zum Haushaltsplan der Stadt Plaue für das Jahr 2025 gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. | |
| Beschluss-Nr. 48-23/01/25 | |
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: 8 | |
| Nein-Stimmen: 5 | |
| Stimmenthaltungen: 0 | |
| 7. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Friedhofssatzung der Stadt Plaue gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. | |
| Beschluss-Nr. 49-23/01/25 | |
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: 13 | |
| Nein-Stimmen: 0 | |
| Stimmenthaltungen: 0 | |
| 8. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Plaue gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. | |
| Beschluss-Nr. 50-23/01/25 | |
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: 13 | |
| Nein-Stimmen: 0 | |
| Stimmenthaltungen: 0 | |
Janik
Bürgermeister