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Geratal-Anzeiger
Ausgabe 4/2024
Bekanntmachungen - Amtlicher Teil
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Bekanntmachung der Ergebnisse der Gemeinderatssitzung

Gemeinde Elgersburg vom 31.01.20243

- von 13 stimmberechtigten Mitgliedern des Gemeinderates sind 7,

später 8 anwesend -

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die auf der Einladung aufgeführte Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung am 31.01.2024 öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr.: 01/01/2024

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

2.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt den Wortlaut des Protokolls vom 23.11.2023 öffentlicher Teil gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 02/01/2024

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

 — 

3.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die Aufhebungssatzung der Gemeinde Elgersburg über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages gemäß Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 03/01/2024

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

4.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die Aufhebungssatzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Gemeinde Elgersburg (Spielapparatesatzung) vom 04.09.2003 gemäß Anlage.

Beschluss-Nr.: 04/01/2024

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

5.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt, im Jahr 2024 15.200,00 € in die Erhaltung und Instandsetzung der Ausflugsgaststätte „Hohe Warte“ zu investieren.

Die Mittel setzen sich aus den zwei Jahresscheiben von je 7.600,00 € aus den Haushaltsjahren 2023 und 2024 zusammen.

Beschluss-Nr.: 05/01/2024

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

6.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt den Kauf von zehn Klapptischen für den Kaiserhof zum Brutto-Preis von 1.886,80 € von der Fa. Tisch-König.

Beschluss-Nr.: 06/01/2024

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

7.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt, den Auftrag zur Sanierung des Eingangsbereiches im Keller des Mietshauses Arnstädter Str. 2c an die Fa. Manuel Barfuss, Arnstädter Str. 21 c in 98693 Martinroda zu einem Bruttopreis von 2.144,09 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 07/01/2024

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

8.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt, den Auftrag der Planungsleistungen für die Sanierung der Einbruchstelle am Kohlbach (Höhe Haus-Nr. 15 a) an das Ingenieurbüro Probst GmbH, NL Erfurt, Blumenstraße 70 in 99092 Erfurt zu einem Bruttopreis von 16.815,77 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 08/01/2024

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

9.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die in der Einladung aufgeführte Tagesordnung am 31.01.2024 nichtöffentlicher Teil.

Beschluss-Nr.: 09/01/2024

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

10.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt den Wortlaut des Protokolls nichtöffentlicher Teil vom 23.11.2023 gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 10/01/2024

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

11. Grundstücksangelegenheit

Beschluss-Nr.: 11/01/2024

12. Grundstücksangelegenheit

Beschluss-Nr.: 12/01/2024

13. Grundstücksangelegenheit

Beschluss-Nr.: 13/01/2024

14. Grundstücksangelegenheit

Beschluss-Nr.: 14/01/2024

15. Grundstücksangelegenheit

Beschluss-Nr.: 15/01/2024

16. Grundstücksangelegenheit

Beschluss-Nr.: 16/01/2024

17. Grundstücksangelegenheit

Beschluss-Nr.: 17/01/2024

18. Vertragsangelegenheit

Beschluss-Nr.: 18/01/2024

19.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt, die Petition von Andreas Bühl „Windkraft auf Waldflächen und nahe Naturschutzgebieten im Ilm-Kreis verhindern“ zu unterstützen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Petition im Auftrag der Gemeinde zu unterzeichnen.

Beschluss-Nr.: 19/01/2024

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

M. Augner

Bürgermeister