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Geratal-Anzeiger
Ausgabe 5/2024
Bekanntmachungen - Amtlicher Teil
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Bekanntmachung der Ergebnisse der 43. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 21.02.2024

- von 13 stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plaue sind 12 anwesend -

1.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 21.02.2024.

Beschluss-Nr. 335-21/02/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

2.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Satzung zur Aufhebung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen der Stadt Plaue gemäß Anlage.

Beschluss-Nr. 336-21/02/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

3.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Satzung zur Aufhebung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen der Gemeinde Neusiß gemäß Anlage.

Beschluss-Nr. 337-21/02/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

4.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Satzung zur Aufhebung einer Entschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen der Stadt Plaue (Wahlentschädigungssatzung) gemäß Anlage.

Beschluss-Nr. 338-21/02/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

5.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Aufhebungssatzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Plaue gemäß Anlage.

Beschluss-Nr. 339-21/02/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

6.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Aufhebungssatzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Gemeinde Neusiß gemäß Anlage.

Beschluss-Nr. 340-21/02/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

7.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt auf der Grundlage des § 4 Abs. 2 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) die

Berufung der Wahlleiterin:

Frau Susanne Heißner

und

des stellvertretenden Wahlleiters:

Herrn Jens Köhler

für die Kommunalwahl 2024.

Beschluss-Nr. 341-21/02/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Befangenheit: 1

8.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die auf der Einladung aufgeführte Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils am 21.02.2024.

Beschluss-Nr. 342-21/02/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

9.

Die Niederschrift der 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 22.11.2023 (nichtöffentlicher Teil) wird genehmigt.

Beschluss-Nr. 343-21/02/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 2

Janik

Bürgermeister