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Geratal-Anzeiger
Ausgabe 6/2023
Bekanntmachungen - Amtlicher Teil
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Bekanntmachung der Ergebnisse der Gemeinderatssitzung Gemeinde Elgersburg vom 02.03.2023

- von 13 stimmberechtigten Mitgliedern des Gemeinderates sind 10 anwesend -

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die auf der Einladung aufgeführte Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung am 02.03.2023 öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr.: 01/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

2.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt den Wortlaut des Protokolls vom 15.12.2022 öffentlicher Teil gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 02/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 2

3.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt das Gemeinderatsmitglied Olaf Sauer in folgende Ausschüsse der Gemeinde Elgersburg zu bestellen:

Bauausschuss, Sozialausschuss sowie Stellvertreter im Fremdenverkehrs-, Kultur- und Sportausschuss

Beschluss-Nr.: 03/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Befangenheit: 1

4.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt, den Auftrag für die Baumpflege- und Baumfällarbeiten für 2023 an die Firma Baum Doc, Hauptstraße 100, 98693 Ilmenau zu einem Bruttoauftragswert von 698,53 € für die jeweiligen einsatzspezifischen Stundenpositionen zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 04/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

5.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt, die direkte Auftragsvergabe für die Baumfäll- und -pflegearbeiten wegen Gefahr in Verzug an die Firma Baum Doc aus Ilmenau mit einer geprüften Bruttoendsumme von 4.486,30 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 05/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

6.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 in der Haushaltsstelle 6300-9402 (Baumaßnahme Bushaltestellen) in Höhe von 10.590,79 €. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der Haushaltsstelle 7000-9830 (Abwasserbeseitigung Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Zweckverbände u. dgl.) in gleicher Höhe.

Die Unabweisbarkeit der Ausgabe ergibt sich aus der Verpflichtung der Gemeinde, bei Beantragung von Fördermitteln für die Erneuerung und den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen in der Bahnhofstraße Planungsunterlagen und ein Baugrundgutachten vorzulegen.

Beschluss-Nr.: 06/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

7.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die auf der Einladung aufgeführte Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) am 02.03.2023.

Beschluss-Nr.: 07/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

8.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt den Wortlaut des Protokolls vom 15.12.2022 (nichtöffentlich) gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 08/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 2

9.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt, die Auftragsvergabe für die Schlosserarbeiten der Notsicherung am Dach Unterschloss an die Firma Bauschlosserei Geiß aus Geschwenda mit einer geprüften Bruttoendsumme von 14.042,00 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 09/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

M. Augner

Bürgermeister