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Geratal-Anzeiger
Ausgabe 7/2023
Bekanntmachungen - Amtlicher Teil
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Bekanntmachung der Ergebnisse zur Gemeinderatssitzung der Gemeinde Martinroda vom 23.03.2023

- von 12 stimmberechtigten Mitgliedern des Gemeinderates sind 11 bzw. später 12 anwesend -

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt die Tagesordnung (öffentlich) zur Gemeinderatssitzung am 23.03.2023.

Beschluss-Nr.: 01/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

2.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt, Frau Christiane Pfaff in folgende Ausschüsse der Gemeinde zu bestellen:

Mitglied im Ausschuss f. Jugend; Kultur, Sport u. Soziales

und stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss

Beschluss-Nr.: 02/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1

3.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt den Wortlaut des Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 16.11.2022 (öffentlicher Teil) gemäß Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 03/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 4

4.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 in der Haushaltsstelle 6300-9403 (Baumaßnahme Waldstraße) in Höhe von 27.967,69 €.

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 9150-3000 (Zuführung vom Verwaltungshaushalt) in gleicher Höhe.

Die Unabweisbarkeit der Ausgabe ergibt sich aus dem Auftrag für Planungsleistungen für die Baumaßnahme Waldstraße.

Beschluss-Nr.: 04/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1

5.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt den Forstwirtschaftsplan der Gemeinde Martinroda für das Jahr 2023.

Beschluss-Nr.: 05/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

6.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Martinroda gemäß Anlagen.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 06/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 0

7.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt den Finanzplan und das dazugehörige Investitionsprogramm für die Jahre 2022-2026 zum Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Martinroda gemäß Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 07/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 0

8.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt, einen Antrag an die Rechtsaufsichtsbehörde zu stellen, von der Verpflichtung zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2023 abzusehen.

Beschluss-Nr. 08/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

9.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt, die Betriebskostenerstattung 2023 für die Feuerwehr Martinroda nach § 4 Abs. 2 der Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe auf 42.850,00 € festzulegen.

Beschluss-Nr. 09/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

10.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt, den Auftrag für die Baumpflege- und Baumfällarbeiten für 2023 an die Firma Baum Doc, Hauptstraße 100, 98693 Ilmenau zu einem Bruttoauftragswert von 698,53 € für die jeweiligen einsatzspezifischen Stundenpositionen zu vergeben.

Beschluss-Nr. 10/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

11.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt, dem Wegewart der Gemeinde Martinroda ab April 2023 eine monatliche Aufwandsentschädigung von 50,00 € zu zahlen.

Die Zahlung steht unter dem Vorbehalt der rechtsaufsichtlichen Würdigung der Haushaltssatzung 2023.

Beschluss-Nr. 11/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1

12.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda der Gemeinde Martinroda beschließt die auf der Einladung aufgeführte Tagesordnung der Sitzung am 23.03.2023 (nichtöffentlicher Teil).

Beschluss-Nr. 12/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

13.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt den Wortlaut des Protokolls vom 16.11.2022 nichtöffentlicher Teil gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr. 13/03/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 3

Morgenbrod

Bürgermeisterin