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Geratal-Anzeiger
Ausgabe 8/2024
Bekanntmachungen - Amtlicher Teil
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Aufhebungssatzung der Gemeinde Elgersburg über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 sowie 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127), der §§ 2, 7, 7a und 21 b Abs. 2 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. Oktober 2019 (GVBl. S 396), erlässt die Gemeinde Elgersburg folgende Satzung:

Artikel 1

Die Satzung der Gemeinde Elgersburg über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages vom 23.08.2004 wird aufgehoben.

Artikel 2

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Elgersburg, den 25.03.2024

M. Augner  —  - Siegel -

Bürgermeister

Hinweis: Verstöße i. S. der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung oder diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde schriftlich unter Angabe der Gründe geltend gemacht werden. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich, § 21 Abs. 4 ThürKO.