Minister Steffen Schütz: „Wir investieren mit dem Doppelhaushalt in ÖPNV, Schulen und Digitalisierung“

„Mit dem Doppelhaushalt investieren wir mehr Mittel in einen fahrgastfreundlichen ÖPNV, in moderne Schulen und in bürgernahe, digitalisierte Verwaltungsleistungen“, sagt Minister Steffen Schütz.

50 Prozent mehr Investitionen in einen fahrgastfreundlichen ÖPNV

Ein funktionierender und fahrgastfreundlicher ÖPNV braucht ausreichend moderne Fahrzeuge und Betriebshöfe, eine gute Ladeinfrastruktur und digitale Fahrgastinformationstechnik. „Wir haben die Mittel für die Landkreise und kreisfreien Städte als Aufgabenträger des ÖPNV fast verdreifacht. 2026 sind es rund 50 Millionen Euro und 2027 sind es 60 Millionen Euro Investitionshilfen für den ÖPNV“ so Schütz. Für die landesbedeutsamen Buslinien stehen im Doppelhaushalt 2026/27 insgesamt fast 14 Mio. Euro bereit. 2026 können erstmals auch Rufbusse gefördert werden. Das Deutschlandticket ist ein bundesweiter Erfolg für einen einfachen und günstigen Zugang zum ÖPNV. Der Freistaat Thüringen setzt in den kommenden beiden Jahren 64 Mio. Euro ein, um den Fortbestand des Tickets zu sichern.

148,6 Mio. Euro für Schieneninfrastruktur

Die insgesamt 148,6 Mio. Euro Investitionsmitteln im Doppelhaushalt für Schieneninfrastrukturvorhaben werden gezielt für Maßnahmen im Bereich der Dekarbonisierung sowie zur Modernisierung der Schieneninfrastruktur eingesetzt. Ein besonderer Fokus liegt mit 10,3 Mio. Euro auf dem Ausbau der Nahverkehrsstrecke Erfurt-Nordhausen, mit dem die Anbindung der Region verbessert und die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs nachhaltig erhöht wird.

340 Mio. Euro für die Sanierung der Landesstraßen, 31 Mio. Euro für 34 Radwege

Für den Erhalt und die Sanierung der Landesstraßen sind in den kommenden beiden Jahren insgesamt 340 Mio. Euro veranschlagt. Mit insgesamt 31 Mio. Euro im Doppelhaushalt werden 34 Radwegevorhaben an Kommunal-, Landes- und Bundesstraßen finanziert.

25 Prozent mehr Investitionsmittel für Schulgebäude

„Die Landesregierung hat die Dringlichkeit erkannt, den Sanierungsstau an Schulgebäuden und Schulsporthallen zu beseitigen. Mit dem beschlossenen Doppelhaushalt erhöhen wir die Mittel für die Schulbauförderung um jährlich jeweils mehr als 25 Prozent auf insgesamt 75 Mio. Euro. Das ist ein deutlicher Investitionsimpuls für die Förderung von Bauvorhaben an staatlichen und freien Schulen", betont Minister Schütz.

Förderung von Wohneigentum für Familien wird mit 12 Mio. Euro fortgesetzt

Bislang konnten in den vergangenen beiden Jahren 1.250 Anträge zur Förderung von familiärem Wohneigentum bewilligt werden. Im neuen Doppelhaushalt stehen erneut jährlich 6 Millionen Euro für das Förderprogramm „Wohneigentum für Familien“ bereit. Minister Schütz verweist auf die Lebensnähe der Förderung: „Das Förderprogramm zum Erwerb von Wohneigentum unterstützt direkt die Bedürfnisse von Familien. Die 12 Mio. Euro zur Fortsetzung des Programms sind ein Erfolg für hunderte weitere Familien, die nun auch beim Kauf eines Eigenheims von der Förderung profitieren können.“

114 Mio. Euro für den Sozialen Wohnungsbau

Die Förderkonditionen für die soziale Wohnraumförderung werden 2026 reformiert, um mit einfacheren Verfahren und zielgenauen Investitionen den sozialen Wohnungsbau in Thüringen zu beschleunigen. Im Doppelhaushalt sind insgesamt 114 Mio. Euro für den sozialen Wohnungsbau eingeplant.

Mehr Mittel für die schnellere Digitalisierung

Die Haushaltsmittel für Digitalisierungsvorhaben sind gegenüber 2025 von 242,8 Mio. Euro in 2026 auf 253,6 Mio. Euro und 2027 auf 257,2 Mio. Euro erhöht worden. Die Mittel fließen unter anderem in den weiteren Ausbau des Thüringer Landesrechenzentrums (TLRZ) als zentraler IT- Landesdienstleister, in die erweiterte Nutzung der Thüringer Verwaltungscloud (ThVC) für Kommunen sowie in die umfassende Erweiterung des Thüringer Systems zur Online-Antragsstellung ThAVEL. Damit wird das Angebot für eine Antragstellung von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Unternehmen über das Internet sukzessiv weiter vergrößert. KI gestützte Pilotprojekte wie der digitale Antragsbuilder, mit dem Kommunen Papierformulare unkompliziert und schnell in Onlineanträge verwandeln können, werden in die Verwaltungscloud integriert und der kommunalen Familie einfacher bereitgestellt. „Wir bauen im nächsten Jahr weiter an einer stabilen technischen Basis für einfach zugängliche digitale Behördenservices, die dann als ThüringenApp auf dem Handy schrittweise für die Menschen in Thüringen leicht zugänglich nutzbar werden“, so Schütz.

Pressesprecher

David Kehrberg

Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur