Gefasste Beschlüsse der 24. Versammlung des Gemeinderates der Gemeinde Geratal vom 07.12.2023
Öffentlicher Teil:
488-07/12/23 vom 07.12.2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt die überplanmäßige Ausgabe bei HHSt. 6300-940000.0010 - Baumaßnahme Straßenbau Geraer Straße OT Geraberg - in Höhe von 259.507,39 €. Die Deckung dieser überplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch nachfolgende Minderausgaben:
| HHst 0600-340000 | - | Einn. aus d. Veräußerung v. bewegl. Sachen d Anlagevermög.in Höhe von 42.893,54 € |
| HHst. 4602-950000 | - | Baumaßnahme Jugendzenrum Geraberg in Höhe von 10.000,00 € |
| HHst. 4647-950000 | - | Baumaßnahme Erweiterung Außengelände Kita Gräfenroda in Höhe von 25.000,00 € |
| HHst. 5714-950000 | - | Baumaßnahme Sanitärgebäude Waldbad Geschwenda in Höhe von 66.000,00 € |
| HHst. 5800-940000.0030 | - | Gestaltung Amtsgarten Liebenstein in Höhe von 8.800,00 € |
| HHst. 5920-950000 | - | Konzeptzumsetzung Naherholungsgebiet Lütsche in Höhe von 25.257,86 € |
| HHst. 6100-940000 | - | Erschließung Bauland in Höhe von 1.530,99 € |
| HHst. 6100-940100.0020 | - | Revitalisierung ehem. Gastst. „Roter Hirsch“ Geschwenda in Höhe von 44.025,00 € |
| und |
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| HHst. 6300-983000.0090 | - | Zuw.u.Zusch. an Zweckverbände u. dgl. Goethestr. GR in Höhe von 36.000,00 €. |
489-07/12/23 vom 07.12.2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt den Finanzplan und das dazugehörige Investitionsprogramm als Anlagen zum 1.Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Geratal für das Haushaltsjahr 2023.
490-07/12/23 vom 07.12.2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beruft die Bediensteten der Gemeinde Geratal Herrn David Gimm zum Wahlleiter der Gemeinde Geratal und Frau Martina Holtmann zur Stellvertreterin des Wahlleiters der Gemeinde Geratal für die Wahlen (Kommunalwahlen, Europawahl, Landtagswahl) des Jahres 2024.
491-07/12/23 vom 07.12.2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt die 2. Änderungssatzung zur Marktsatzung der Gemeinde Geratal vom 11.01.2022.
492-07/12/23 vom 07.12.2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt die Nutzungsordnung für den Deutschen Hof im Ortsteil Gräfenroda.
493-07/12/23 vom 07.12.2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt die Entgeltordnung für den Deutschen Hof im Ortsteil Gräfenroda.
494-07/12/23 vom 07.12.2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt die Satzung der Gemeinde Geratal über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS).
495-07/12/23 vom 07.12.2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt:
| 1. | Für das Gebiet „Gothaer Straße 12 und 13“ in dem Ortsteil Geschwenda wird gemäß § 2 (1) Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) der Bebauungsplan „Gothaer Straße 12 und 13“ Gemeinde Geratal Ortsteil Geschwenda nach §13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung nach § 2(4) BauGB aufgestellt. |
| 2. | Die Größe des Plangebietes beträgt ca. 0,40 ha und umfasst in der Gemarkung Geschwenda, Flur 6 folgende Grundstücke: 12/16, 12/17, 13/1, 14/1 und 14/6. Der Lageplan wird zum Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses erklärt. |
| 3. | Anlass der Planung ist die bauliche und strukturelle Umgestaltung des bestehenden Gebäudekomplexes für die Wiedernutzbarmachung und Nachverdichtung der Flächen als Maßnahme der Innenentwicklung (Bebauungsplan der Innenentwicklung). Vorgesehen ist die Möglichkeit der Entwicklung von sozialen Einrichtungen, der Nahversorgung und des Wohnens einschließlich der Außenanlagen. Das Gebiet wird gemäß § 6a BauNVO als Urbanes Gebiet - MU ausgewiesen. |
| 4. | Ein wirksamer Flächennutzungsplan liegt für den Ortsteil Geschwenda nicht vor. Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt daher als vorzeitiger Bebauungsplan gemäß § 2, § 8 (4) BauGB. Die Fläche des Geltungsbereichs des Bebauungsplans befindet sich innerhalb der Abrundungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB des OT Geschwenda vom Dezember 1996. |
Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 (1) Satz 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
496-07/12/23 vom 07.12.2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal vergibt die Bauleistung zum grundhaften Ausbau der Gartenstraße im OT Geschwenda an die Firma
STRABAG AG Gruppe Arnstadt
zum Angebotspreis von 402.204,10 EUR (Anteil Gemeinde an der Gemeinschaftsmaßnahme). Es war das wirtschaftlichste Angebot.
Nicht öffentlicher Teil:
497-07/12/23 vom 07.12.2023
Grundstücksverkauf
498-07/12/23 vom 07.12.2023
Grundstückserwerb
499-07/12/23 vom 07.12.2023
Bestellung einer Dienstbarkeit
500-07/12/23 vom 07.12.2023
Grundstückserwerb
501-07/12/23 vom 07.12.2023
Bestellung einer Dienstbarkeit
502-07/12/23 vom 07.12.2023
Grundstücksverkauf
503-07/12/23 vom 07.12.2023
Grundstückserwerb
504-07/12/23 vom 07.12.2023
Grundstückserwerb
505-07/12/23 vom 07.12.2023
Bestellung einer Dienstbarkeit
Dominik Straube
Bürgermeister