Gefasste Beschlüsse der 20. Versammlung des Gemeinderates der Gemeinde Geratal vom 23.03.2023

Öffentlicher Teil:

437-23/03/23 vom 23.03.2023

Die Niederschrift der 18. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geratal vom 03.11.2022 ( Teil) wird genehmigt.

438-23/03/23 vom 23.03.2023

Die Niederschrift der 19. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geratal vom 12.01.2023 ( Teil) wird genehmigt.

439-23/03/23 vom 23.03.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt den öffentlich-rechtlichen Vertrag zur verwaltungsübergreifenden Gemeinschaftsarbeit im UNESCO Biosphärenreservat Thüringer Wald als Grundlage für die Umsetzung des gemeinsamen Rahmenkonzeptes (2021-2030) und die weitere nachhaltige Entwicklung der Region. Der Bürgermeister der Gemeinde Geratal wird zur Unterzeichnung des Vertrags ermächtigt.

440-23/03/23 vom 23.03.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt, die Jahresrechnung der Gemeinde Geratal für das Haushaltsjahr 2020 festzustellen.

Eine gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO fristgemäße Beschlussfassung durch den Gemeinderat (31.12.2021) war nicht möglich, da die Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Geratal erst am 02.12.2022 erstellt wurde.

441-23/03/23 vom 23.03.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt, die Jahresrechnung der Gemeinde Geratal für das Haushaltsjahr 2021 festzustellen.

Eine gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO fristgemäße Beschlussfassung durch den Gemeinderat (31.12.2022) war nicht möglich, da die Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Gemeinde Geratal erst am 02.12.2022 erstellt wurde.

442-23/03/23 vom 23.03.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Geratal für das Haushaltsjahr 2020.

Bei der Beratung und Abstimmung wirkte Herr Dominik Straube gemäß § 38 Abs. 1 ThürKO nicht mit.

443-23/03/23 vom 23.03.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Geratal für das Haushaltsjahr 2021.

Bei der Beratung und Abstimmung wirkte Herr Dominik Straube gemäß § 38 Abs. 1 ThürKO nicht mit.

444-23/03/23 vom 23.03.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt die Entlastung der Beigeordneten der Gemeinde Geratal für das Haushaltsjahr 2020.

Bei der Beratung und Abstimmung wirkten Herr Tobias Nimbs und Herr Lars Pitan gemäß § 38 Abs. 1 ThürKO nicht mit.

445-23/03/23 vom 23.03.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt die Entlastung der Beigeordneten der Gemeinde Geratal für das Haushaltsjahr 2021.

Bei der Beratung und Abstimmung wirkten Herr Tobias Nimbs und Herr Lars Pitan gemäß § 38 Abs. 1 ThürKO nicht mit.

446-23/03/23 vom 23.03.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt die Ausführungsplanung vom Februar 2023 für den Straßenbau Weide, OT Geraberg, erstellt durch das Ingenieurbüro Planungsbüro Schumacher GmbH aus Arnstadt.

Der Auftrag zur Bauausführung wird vorbehaltlich der Einspruchsfrist für eine Vergabebeschwerde, an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma STRABAG AG aus Arnstadt

zum Angebotspreis von: 829.500,58 EUR

(Anteil der Gemeinde Geratal an der Gesamtmaßnahme) vergeben.

447-23/03/23 vom 23.03.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt, den Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung nachfolgenden Inhalts gemäß § 45 Abs. 3 StVO bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde zu beantragen:

30 km/h - Zone im gesamten Bereich Lange Gasse, Wolfskummer, Am Hanftal, Große und kleine Gasse, Rasen, Rasenweg, Feldstraße, Borngasse (siehe Kartenausschnitte)

Zusätzlich soll trotz der Rechts vor Links Regelung in einer 30 km/h Zone die Vorfahrtsregelung in der Kreuzung Lange Gasse/Am Hanftal bestehen bleiben.

Der Bürgermeister der Gemeinde Geratal wird beauftragt, den Erlass der entsprechenden verkehrsrechtlichen Anordnung bei der Straßenverkehrsbehörde zu beantragen und die Beschaffung der Verkehrszeichen nebst Zubehör zu veranlassen.

448-23/03/23 vom 23.03.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal vergibt den Auftrag LOS 17 - Außenanlagen, Neubau Vereinsheim Geraberg an die Firma:

GaLa Bauer GmbH, 99880 Waltershausen

zum Preis von 210.978,49 EUR brutto.

Es war das wirtschaftlichste Angebot.

Nicht öffentlicher Teil:

449-23/03/23 vom 23.03.2023

Die Niederschrift der 18. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geratal vom 03.11.2022 (Teil) wird genehmigt.

450-23/03/23 vom 23.03.2023

Die Niederschrift der 19. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geratal vom 12.01.2023 (Teil) wird genehmigt.

451-23/03/23 vom 23.03.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Geratal beschließt, dass die Verpachtung der Jagd im Eigenjagdbezirk Geraberg an Sascha Zwinscher, Oberpörlitz erfolgt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Jagdpachtvertrag abzuschließen.

452-23/03/23 vom 23.03.2023

Grundstücksverkauf

453-23/03/23 vom 23.03.2023

Grundstückstausch

454-23/03/23 vom 23.03.2023

Ausschreibung Teilverkauf

455-23/03/23 vom 23.03.2023

Grundstückskauf

456-23/03/23 vom 23.03.2023

Grundstückskauf

457-23/03/23 vom 23.03.2023

Grundstücksverkauf

458-23/03/23 vom 23.03.2023

Grundstücksverkauf

Dominik Straube

Bürgermeister