Beschlüsse der 35. öffentlichen Stadtratssitzung vom 12.12.2023

In der 35. öffentlichen Stadtratssitzung am 12.12.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 388/35/2023

Der Stadtrat der Stadt Großbreitenbach beschließt den Wortlaut der Niederschrift der 34. Stadtratssitzung vom 14.11.2023.

Beschluss-Nr. 389/35/2023

Der Stadtrat beschließt den einheitlichen Vertrag zur Betreibung der Kindertageseinrichtungen in der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach -Altenfeld, Böhlen, Großbreitenbach, Herschdorf und Neustadt- durch die Bildungswerk Großbreitenbach gemeinnützige GmbH.

Beschluss-Nr. 390/35/2023

Der Stadtrat erteilt sein Einvernehmen zur neuen Gebührenordnung der Kindertageseinrichtungen in der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach - Altenfeld, Böhlen, Großbreitenbach, Herschdorf und Neustadt.

Beschluss-Nr. 391/35/2023

Der Stadtrat beschließt, den als Anlage beigefügten Straßenabschnitt im Ortsteil Herschdorf im Bereich Geschwister-Scholl-Straße - Kirchstraße - Am Kirchturm als Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo-30-Zone auszuweisen.

Peter Grimm

Bürgermeister