Beschlüsse der 28. öffentlichen Stadtratssitzung vom 31.01.2023

In der 28. öffentlichen Stadtratssitzung am 31.01.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 297/28/2023

Der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach beschließt den Wortlaut der Niederschrift der 27. Stadtratssitzung vom 20.12.2022.

Beschluss-Nr. 298/28/2023

Der Stadtrat der Stadt Großbreitenbach beschließt die vorliegende Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan 2023 einschließlich Stellenplan.

Beschluss-Nr. 299/28/2023

Der Stadtrat der Stadt Großbreitenbach beschließt den vorliegenden Finanz- und Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2023 und Folgejahre 2024 bis 2026.

Beschluss-Nr. 300/28/2023

Der Stadtrat beschließt, den Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet Solarpark Am Letterchen“ vom 13.09.2022 mit der Beschlussnummer 275/25/2022 aufzuheben.

Beschluss-Nr. 301/28/2023

Der Stadtrat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet Solarpark Am Letterchen“ in der Fassung vom Juli 2022 mit Planteil und textlichen Festsetzungen als Satzung. Die Begründung wird gebilligt.