Beschlüsse der 29. öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.03.2023

In der 29. öffentlichen Stadtratssitzung am 22.03.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 305/29/2023

Der Stadtrat der Stadt Großbreitenbach beschließt den Wortlaut der Niederschrift der 28. Stadtratssitzung vom 31.01.2023.

Beschluss-Nr. 306/29/2023

Der Stadtrat beschließt die Vergabe für das Los 1 - Forstarbeiten/Aufarbeitung Käferholz in der Gemarkung Großbreitenbach an die Firma Hohe Tanne Holz GmbH aus 98701 Großbreitenbach. Geplant sind ca. 10.000 fm im Stockkauf. Im Vertrag wird vereinbart, dass der Auftragnehmer je aufbereiteten Festmeter 38,00 Euro zahlt. Für die Wegebenutzung wird pauschal 1,00 Euro je Festmeter eingeschlagenen Holzes in Rechnung gestellt.

Beschluss-Nr. 307/29/2023

Der Stadtrat beschließt die Vergabe für das Los 2 - Forstarbeiten/Aufarbeitung Käferholz in der Gemarkung Böhlen (Kurau, Hirschkammweg) an die Firma Hohe Tanne Holz GmbH aus 98701 Großbreitenbach. Geplant sind ca. 6.500 fm im Stockkauf. Im Vertrag wird vereinbart, dass der Auftragnehmer je aufbereiteten Festmeter 34,00 Euro zahlt. Für die Wegebenutzung wird pauschal 1,00 Euro je Festmeter eingeschlagenen Holzes in Rechnung gestellt.

Beschluss-Nr. 308/29/2023

Der Stadtrat beschließt die Vergabe für das Los 3 - Forstarbeiten/Aufarbeitung Käferholz in der Gemarkung Böhlen (Hirschgrund/Kirchberg) an die Firma Hohe Tanne Holz GmbH aus 98701 Großbreitenbach. Geplant sind ca. 1.500 fm im Stockkauf. Im Vertrag wird vereinbart, dass der Auftragnehmer je aufbereiteten Festmeter 30,00 Euro zahlt. Für die Wegebenutzung wird pauschal 1,00 Euro je Festmeter eingeschlagenen Holzes in Rechnung gestellt.

Beschluss-Nr. 309/29/2023

Der Stadtrat beschließt die Vergabe für das Los 4 - Forstarbeiten/Aufarbeitung Käferholz in den Gemarkung Gillersdorf, Herschdorf und Willmersdorf (Gebörne, Langer Berg, Bauernwald) an die Firma Maik Schauseil aus 98701 Großbreitenbach. Geplant sind ca. 5.500 fm in Dienstleistung. Im Vertrag wird vereinbart, dass der Auftragnehmer je aufbereiteten Festmeter 22,60 Euro zzgl. MWST erhält. Für die Wegebenutzung wird pauschal 1,00 Euro je Festmeter eingeschlagenen Holzes in Rechnung gestellt.

Beschluss-Nr. 310/29/2023

Der Stadtrat beschließt die Vergabe für das Los 5 - Forstarbeiten/Aufarbeitung Käferholz in der Gemarkung Allersdorf, Herschdorf, Böhlen-Restflächen an die Firma Hohe Tanne Holz GmbH aus 98701 Großbreitenbach. Geplant sind ca. 3.000 fm im Stockkauf. Im Vertrag wird vereinbart, dass der Auftragnehmer je aufbereiteten Festmeter 30,00 Euro zahlt. Für die Wegebenutzung wird pauschal 1,00 Euro je Festmeter eingeschlagenen Holzes in Rechnung gestellt.

Beschluss-Nr. 311/29/2023

Der Stadtrat beschließt die Vergabe für das Los „Sonstige Arbeiten (Zaunbau und Pflanzung)“ an die Firma Hohe Tanne Holz GmbH aus 98701 Großbreitenbach.

Beschluss-Nr. 312/29/2023

Der Stadtrat beschließt den Kauf eines Wegepflegegerätes HEN WPG 200 als Anbaugerät für den Traktor Valtra von der Firma Agrarservice Bing, Sankt-Michael Str. 29, 79189 Bad Krozingen.

Beschluss-Nr. 313/29/2023

Der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach schließt sich der Niederschrift zur Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Großbreitenbach an. Die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2014 der Stadt Großbreitenbach wird festgestellt.

Die in der Niederschrift gegebenen Hinweise werden der Verwaltung zur Erfüllung aufgegeben. Die Verwaltung hat zeitnah darüber in der Stadtratssitzung zu informieren.

Beschluss-Nr. 314/29/2023

Der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach beschließt die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 für die Stadt Großbreitenbach. Die Entlastung wird unter der Voraussetzung erteilt, dass über den Stand der Bereinigung der Prüffeststellungen berichtet wird und dazu die evtl. notwendigen Beschlüsse gefasst werden.

Beschluss-Nr. 315/29/2023

Der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach schließt sich der Niederschrift zur Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt Großbreitenbach an. Die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2015 der Stadt Großbreitenbach wird festgestellt.

Die in der Niederschrift gegebenen Hinweise werden der Verwaltung zur Erfüllung aufgegeben. Die Verwaltung hat zeitnah darüber in der Stadtratssitzung zu informieren.

Beschluss-Nr. 316/29/2023

Der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach beschließt die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 für die Stadt Großbreitenbach. Die Entlastung wird unter der Voraussetzung erteilt, dass über den Stand der Bereinigung der Prüffeststellungen berichtet wird und dazu die evtl. notwendigen Beschlüsse gefasst werden.

Beschluss-Nr. 317/29/2023

Der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach schließt sich der Niederschrift zur Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Großbreitenbach an. Die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2016 der Stadt Großbreitenbach wird festgestellt.

Die in der Niederschrift gegebenen Hinweise werden der Verwaltung zur Erfüllung aufgegeben. Die Verwaltung hat zeitnah darüber in der Stadtratssitzung zu informieren.

Beschluss-Nr. 318/29/2023

Der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach beschließt die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 für die Stadt Großbreitenbach. Die Entlastung wird unter der Voraussetzung erteilt, dass über den Stand der Bereinigung der Prüffeststellungen berichtet wird und dazu die evtl. notwendigen Beschlüsse gefasst werden.

Beschluss-Nr. 319/29/2023

Der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach schließt sich der Niederschrift zur Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Großbreitenbach an. Die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2017 der Stadt Großbreitenbach wird festgestellt.

Die in der Niederschrift gegebenen Hinweise werden der Verwaltung zur Erfüllung aufgegeben. Die Verwaltung hat zeitnah darüber in der Stadtratssitzung zu informieren.

Beschluss-Nr. 320/29/2023

Der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach beschließt die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 für die Stadt Großbreitenbach. Die Entlastung wird unter der Voraussetzung erteilt, dass über den Stand der Bereinigung der Prüffeststellungen berichtet wird und dazu die evtl. notwendigen Beschlüsse gefasst werden.

Beschluss-Nr. 321/29/2023

Der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach beschließt die Bestellung der Optimum Steuerberatungsgesellschaft mbH, Niederlassung Meiningen, zur Prüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes „WGVG Wohnungs- und Gebäudeverwaltung der Stadt Großbreitenbach“.

Beschluss-Nr. 322/29/2023

Der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach beschließt die Bestellung der Optimum Steuerberatungsgesellschaft mbH, Niederlassung Meiningen, zur Prüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2020 des Eigenbetriebes „WGVG Wohnungs- und Gebäudeverwaltung der Stadt Großbreitenbach“.

Beschluss-Nr. 323/29/2023

Der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach stimmt dem öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Gestaltung der verwaltungsträgerübergreifenden Gemeinschaftsarbeit in der Region des UNESCO-Biosphärenreservats Thüringer Wald für die Umsetzung des gemeinsamen „Rahmenkonzeptes für das UNESCO-Biosphärenreservat Thüringer Wald (2021-2030)“ und die weitere nachhaltige Entwicklung der Region zu.

Der öffentlich-rechtliche Vertrag wird durch die Unterschrift des Bürgermeisters bestätigt.

Der Beschluss gründet sich auf folgende Unterlagen:

Beschluss-Nr. 324/29/2023

Der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach beschließt die Änderung der Ausschussbesetzung für den Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus, Sport und Soziales (OKTSS) und den Haupt- und Finanzausschuss wie folgt: