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Amtsblatt der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach
Ausgabe 4/2023
Amtliche Mitteilungen aus der Stadtverwaltung
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Beschlüsse der 30. öffentlichen Stadtratssitzung vom 18.04.2023

In der 30. öffentlichen Stadtratssitzung am 18.04.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 329/30/2023

Der Stadtrat der Stadt Großbreitenbach beschließt den Wortlaut der Niederschrift der 29. Stadtratssitzung vom 22.03.2023.

Beschluss-Nr. 330/30/2023

Der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach beschließt die Nutzungsentgeltordnung für die Benutzung der Schwimmbäder der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach in den Ortsteilen Altenfeld und Großbreitenbach.

Beschluss-Nr. 331/30/2023

Auf der Grundlage

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des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Mai 1975 (BGBl. I S. 1077), zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19.Dezember 2022 (BGBl. I S. 2606) und

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der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Verbraucherschutz und Justiz zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen und Jugendschöffen, Auslosung und Einberufung der Schöffen und Jugendschöffen vom 10.10.2022 (ThürStAnz. Nr. 45/2022, S. 1348 ff).

stimmt der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach der Aufnahme der folgenden Bewerberinnen und Bewerber in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl im Jahr 2023 zu:

Beetz, Ute (Neustadt)

Linke, Bernd (Großbreitenbach)

Münzberg, Annette (Großbreitenbach)

Schmidt, Anne (Neustadt)

Stockmann, Sven (Großbreitenbach)

Traut, Marcus (Großbreitenbach)

Wagner, Brigitte (Willmersdorf)

Beschluss-Nr. 332/30/2023

Der Stadtrat beschließt den Kauf eines Dückers Böschungsmähers UNA 500 als Frontanbaumähgerät für unseren Geräteträger Unimog von der Firma MLT, Wanderslebener Straße 15, 99192 Nesse-Apfelstädt.

Beschluss-Nr. 333/30/2023

Der Stadtrat beschließt den Kauf einer Dücker Astschere als Frontanbaumähgerät für unseren Geräteträger Unimog von der Firma MLT, Wanderslebener Straße 15, 99192 Nesse-Apfelstädt.

Beschluss-Nr. 334/30/2023

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für den Straßenbau „Greinerstraße“ an die Firma Bau Altenfeld GmbH zu vergeben.

Beschluss-Nr. 335/30/2023

Der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach beschließt die Änderung der Ausschussbesetzung für den Wirtschafts-, Bau- und Umweltausschuss, den Haupt- und Finanzausschuss und den Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus, Sport und Soziales (OKTSS) wie folgt:

Peter Grimm

Bürgermeister