Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Sitzungen der Gemeinde Schönstedt

Wir möchten darauf hinweisen, dass die in den Beschlüssen aufgeführten Anlagen, sofern sie nachfolgend nicht mit veröffentlicht sind, während der üblichen Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung im jeweiligen Fachamt eingesehen werden können.

Die Bekanntmachung erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift.

Gemeinde Schönstedt

Der Gemeinderat hat in seiner 24. Sitzung am 22.06.2023, zu der die Mitglieder vorschriftsmäßig eingeladen waren, folgende Beschlüsse gefasst:

Beschlussnummer: 162-24-23

Der Gemeinderat der Gemeinde Schönstedt bestätigt den öffentlichen Teil der Niederschrift der 23. Sitzung vom 04.05.2023.

Beschlussnummer: 163-24-23

Der Gemeinderat der Gemeinde Schönstedt beschließt auf Grundlage von § 58 Abs. 1 ThürKO eine überplanmäßige Ausgabe im Zusammenhang mit der Herstellung einer Zufahrt zum Sportplatz in Höhe von 5.000,00 € (63000.95070). Die Deckung dieser überplanmäßigen Ausgabe erfolgt im Rahmen des Haushaltsausgleichs über eine höhere Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage (91000.31000). Unter Berücksichtigung der Gesamtausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts von 2.839.800,00 € wird dieser Betrag als nicht erheblich im Sinne des §60 Abs. 2 Punkt 2 ThürKO angesehen.

Beschlussnummer: 164-24-23

Der Gemeinderat der Gemeinde Schönstedt beschließt den Zuschlag für die Ingenieurleistung zur grundhaften Erneuerung der Siedlung in Schönstedt auf das Angebot vom Ingenieurbüro Oppermann GmbH, Gartenstraße 46-50, 99867 Gotha, zum Preis von 112.501,36 € zu vergeben.

Beschlussnummer: 165-24-23

Der Gemeinderat der Gemeinde Schönstedt beschließt den Zuschlag für die Ingenieurleistung zur grundhaften Erneuerung der Straßen „Alterstedter Hauptstraße“, „Endgasse“, Teilbereiche der „Teichstraße“ und „Platz der Jugend“ in der Ortslage Alterstedt auf das Angebot vom Ingenieurbüro Oppermann GmbH, Gartenstraße 46-50, 99867 Gotha, zum Preis von 149.848,25 € zu vergeben.

Beschlussnummer: 166-24-23

Der Gemeinderat der Gemeinde Schönstedt beschließt den Auftrag zur Lieferung und Montage von Markisen in der Kita Ringelwiese an die Firma HAMMER Höngeda, Im Felde, 99998 Mühlhausen/OT Höngeda zum Preis von 8.566,39 € zu vergeben.