Bekanntmachung der Beschlüsse
aus dem öffentlichen Teil der Sitzungen der Gemeinde Unstrut-Hainich
Wir möchten darauf hinweisen, dass die in den Beschlüssen aufgeführten Anlagen, sofern sie nachfolgend nicht mit veröffentlicht sind, während der üblichen Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung im jeweiligen Fachamt eingesehen werden können.
Die Bekanntmachung erfolgt teilweise vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 11.02.2026, zu der die Mitglieder vorschriftsmäßig eingeladen waren, folgende Beschlüsse gefasst:
Beschlussnummer: 147-15-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich beschließt die Änderung der Tagesordnung.
Beschlussnummer: 148-15-2026
Die Niederschrift der 13. Sitzung des Gemeinderates (öffentlicher Teil) vom 19.11.2025 wurde den Gemeinderatsmitgliedern im Ratsinformationssystem zugestellt und ist genehmigt worden.
Beschlussnummer: 149-15-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich beschließt, gemäß § 27 Abs. 2 ThürKO in Verbindung mit den §§ 18 und 19 der Geschäftsordnung der Gemeinde Unstrut-Hainich, anstelle von Herrn Nils Berndt, folgendes Gemeinderatsmitglied der Fraktionsgemeinschaft LG, Herrn Christian Siegert als Ausschussmitglied in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus zu berufen.
Beschlussnummer: 150-15-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich beschließt, gemäß § 27 Abs. 2 ThürKO in Verbindung mit den §§ 18 und 19 der Geschäftsordnung der Gemeinde Unstrut-Hainich, anstelle von Herrn Nils Berndt, folgendes Gemeinderatsmitglied der Fraktionsgemeinschaft LG, Herrn Christian Siegert als stellvertretendes Ausschussmitglied in den Haupt- und Finanzausschuss zu berufen.
Beschlussnummer: 151-15-2026
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026 wird entsprechend der Vorlage beschlossen.
Beschlussnummer: 152-15-2026
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unstrut-Hainich beschließen den Finanz- und Investitionsplan 2025-2029. Der Finanz- und Investitionsplan liegt als Anlage zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 vor.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 01.04.2026, zu der die Mitglieder vorschriftsmäßig eingeladen waren, folgende Beschlüsse gefasst:
Beschlussnummer: 154-16-2026
Die Niederschrift der 14. Sitzung des Gemeinderates (öffentlicher Teil) vom 17.12.2025 wurden den Gemeinderatsmitgliedern im Ratsinformationssystem zugestellt und ist genehmigt worden.
Beschlussnummer: 155-16-2026
Die Niederschrift der 15. Sitzung des Gemeinderates (öffentlicher Teil) vom 11.02.2026 wurden den Gemeinderatsmitgliedern im Ratsinformationssystem zugestellt und ist genehmigt worden.
Beschlussnummer: 156-16-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich beschließt, gemäß § 27 Abs. 2 ThürKO in Verbindung mit den §§ 18 und 19 der Geschäftsordnung der Gemeinde Unstrut-Hainich, anstelle von Herrn Josef Helbing, folgendes Gemeinderatsmitglied der Fraktion AfD (Alternative für Deutschland), Frau Bianca Henze als Ausschussmitglied und Herr Pascal Scholz als stellvertretendes Ausschussmitglied in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus zu berufen.
Beschlussnummer: 157-16-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich beschließt, gemäß § 27 Abs. 2 ThürKO in Verbindung mit den §§ 18 und 19 der Geschäftsordnung der Gemeinde Unstrut-Hainich, anstelle von Herrn Josef Helbing, folgendes Gemeinderatsmitglied der Fraktion AfD (Alternative für Deutschland), Herrn Michael Umbach als Ausschussmitglied in den Haupt- und Finanzausschuss zu berufen.
Beschlussnummer: 158-16-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich beschießt die Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung der Gemeinde Unstrut-Hainich für das Haushaltsjahr 2023, welches entsprechend § 80 ThürKO erstellt wurde.
Beschlussnummer: 159-16-2026
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 wurde gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO beschlossen. Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Unstrut-Hainich-Kreis Mühlhausen vom 15.12.2025 wird zur Kenntnis genommen. Dem Bürgermeister der Gemeinde Unstrut-Hainich wird gemäß § 80 Abs.3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2023 Entlastung erteilt.
Beschlussnummer: 160-16-2026
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 wurde gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO beschlossen. Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Unstrut-Hainich-Kreis Mühlhausen vom 15.12.2025 wird zur Kenntnis genommen. Dem Beigeordneten der Gemeinde Unstrut-Hainich wird gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2023 Entlastung erteilt.
Beschlussnummer: 161-16-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich beschießt die Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung der Gemeinde Schönstedt für das Haushaltsjahr 2023, welches entsprechend § 80 ThürKO erstellt wurde.
Beschlussnummer: 162-16-2026
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 wurde gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO beschlossen. Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Unstrut-Hainich-Kreis Mühlhausen vom 15.12.2025 wird zur Kenntnis genommen. Dem Bürgermeister der Gemeinde Schönstedt wird gemäß § 80 Abs.3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2023 Entlastung erteilt.
Beschlussnummer: 163-16-2026
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 wurde gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO beschlossen. Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Unstrut-Hainich-Kreis Mühlhausen vom 15.12.2025 wird zur Kenntnis genommen. Dem Beigeordneten der Gemeinde Schönstedt wird gemäß § 80 Abs.3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2023 Entlastung erteilt.
Beschlussnummer: 164-16-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich beschießt die Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung der Gemeinde Unstrut-Hainich für das Haushaltsjahr 2024, welches entsprechend § 80 ThürKO erstellt wurde.
Beschlussnummer: 165-16-2026 - Der Beschluss wurde abgelehnt.
Der Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2024 der Gemeinde Unstrut-Hainich wurde abgelehnt.
Beschlussnummer: 166-16-2026
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2024 wurde gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO beschlossen. Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Unstrut-Hainich-Kreis Mühlhausen vom 15.12.2025 wird zur Kenntnis genommen. Den Beigeordneten der Gemeinde Unstrut-Hainich wird gemäß § 80 Abs.3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2024 Entlastung erteilt.
Beschlussnummer: 167-16-2026 - Der Beschluss wurde abgelehnt.
Der Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortslage Flarchheim und zur Änderung des Bebauungsplanes im Wohngebiet „An der Siedlung“ in der Ortslage Schönstedt wurde abgelehnt.
Beschlussnummer: 168-16-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich beschließt die Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortslage Schönstedt zur Erweiterung des Bebauungsgebietes im Bereich „An der Siedlung“ in Schönstedt.
Beschlussnummer: 169-16-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich beschließt die Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortslage Heroldishausen zur Erweiterung des Bebauungsgebietes im Bereich „An der Siedlung“ in Schönstedt.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.06.2026, zu der die Mitglieder vorschriftsmäßig eingeladen waren, folgende Beschlüsse gefasst:
Beschlussnummer: 178-17-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich beschließt die Änderung der Tagesordnung.
Beschlussnummer: 179-17-2026
Die Niederschrift der 16. Sitzung des Gemeinderates (öffentlicher Teil) vom 01.04.2026 wurden den Gemeinderatsmitgliedern im Ratsinformationssystem zugestellt und ist genehmigt worden.
Beschlussnummer: 180-17-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich beschließt auf Grundlage von § 58 Abs. 1 ThürKO eine überplanmäßige Ausgabe für die Instandsetzung der Straße “Zum Specksteich“ in Schönstedt in Höhe von 25.000 €.
Beschlussnummer: 181-17-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich beschließt die außerplanmäßige Ausgabe für den Erwerb von Gegenständen mit einem Einzelwert von unter 800,00 € im Rahmen des Projekts „Aufbau und kontinuierlicher Betrieb eines Energiemanagementsystems in der Gemeinde Unstrut-Hainich“. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Förderung über die ZUG (Zukunft - Umwelt - Gesellschaft gGmbH). Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Beschaffungen und weiteren Maßnahmen zur Umsetzung des Projekts vorzunehmen.
Beschlussnummer: 182-17-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich beschließt auf der Grundlage des § 58 Abs. 1 ThürKO und des § 20 Abs. 3 Nr. 6 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte der Gemeinde Unstrut-Hainich (GO) eine außerplanmäßige Ausgabe für den Erwerb eines Logistik-Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr (vgl. Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens 13000.93540) in Höhe 40.600,00 € gemäß Förderbescheid vom 28.05.2026. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Kauf des Fahrzeuges bis zur oben genannten Höhe durchzuführen. Die Deckung des ungedeckten Finanzbedarfs in Höhe von 40.600,00 € erfolgt im Jahr 2026 über die Gewährung einer Zuwendung des Freistaates Thüringen in gleicher Höhe (vgl. 13000.36130).
Beschlussnummer: 183-17-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich ermächtigt den Bürgermeister zur Auftragsvergabe für die Planungsleistungen für die Kommunale Wärmeplanung der Landgemeinde Unstrut-Hainich.
Beschlussnummer: 184-17-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich ermächtigt den Bürgermeister zur Auftragsvergabe für die Bauleistung für die Erweiterung der Sport- und Freizeitbereich am Sportplatz in Schönstedt.
Beschlussnummer: 185-17-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich ermächtigt den Bürgermeister zur Vergabe von Aufträgen für das Feuerwehrgerätehaus in Mülverstedt bis zur Höhe des Haushaltsansatzes des Jahres 2026 (13000.94050). Der Bürgermeister darf hiermit abweichend von § 20 Abs. 3 Nr. 3 der Geschäftsordnung der Gemeinde Unstrut-Hainich Aufträge erteilen.