Amtliche Bekanntmachungen - 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Gemeinde Unstrut-Hainich

5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich hat in seiner Sitzung am 24.01.2024 mit Beschluss-Nr. 416-33-2024 die 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung in nachstehender Fassung beschlossen.

Auf der Grundlage des § 21 Abs. 3 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) ist sie der Rechtsaufsichtsbehörde des Unstrut-Hainich-Kreises vorgelegt worden. Die Eingangsbestätigung wurde durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes des Unstrut-Hainich-Kreises mit Schreiben vom 25.01.2024 erteilt.

Die 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung wird nachstehend durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Gemeinde Unstrut-Hainich Nr. 02/2024 vom 02.02.2024 öffentlich bekannt gemacht.

Gemäß § 21 Abs. 4 ThürKO ist die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung enthalten oder aufgrund dieses Gesetzes erlassen, und die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung oder Bekanntmachung betreffen, unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Unstrut-Hainich, unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht werden. Nach Ablauf der Jahresfrist sind solche Verstöße unbeachtlich.

Unstrut-Hainich, den 26.01.2024

Uwe Zehaczek

Bürgermeister