Satzung der Gemeinde Unstrut-Hainich über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Gemeinde Schönstedt

Satzung der Gemeinde Unstrut-Hainich

über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte

im Gebiet der Gemeinde Schönstedt

Auf der Grundlage der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung-ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.03.2023 (GVBl. S. 127) sowie der §§ 1, 2 und 5 des Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.09.2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch das 10. Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes vom 10.10.2019 (GVBl. S. 396), hat der Gemeinderat der Gemeinde Unstrut-Hainich in der Sitzung am 24.04.2024 folgende Satzung beschlossen:

Artikel 1

Die vom Gemeinderat der vormals selbständigen Gemeinde Schönstedt am 19.11.2015 beschlossenen Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Gemeinde Schönstedt vom 07.12.2015 wird aufgehoben.

Artikel 2

Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2024 in Kraft.

Unstrut-Hainich, den 02.03.2026

Gemeinde Unstrut-Hainich — - Siegel -

Tommy Born

Bürgermeister