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Mitteilungsblatt Schiffweiler
Ausgabe 22/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachungen

(gem.§41Abs.3KSVG)

  • öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates (GR/049/2023)
  • am Mittwoch, den 31.05.2023 um 17:30 Uhr
  • Ort: Ratssaal, Rathausstraße 11, 66578 Schiffweiler

Tagesordnung:

ÖffentlicherTeil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Annahme der Niederschrift GR/048/2023 vom 26.04.2023 im öffentlichen Sitzungsteil

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung eines Erbbaurechts, die Finanzierung einer Investitionsmaßnahme, eine Betriebsträgervereinbarung und eine Wirtschaftlichkeitsberechnung in Zusammenhang mit dem Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte

Vorlage: BV/680/2023

4.

Vorstellung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Vorlage: IV/103/2023

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Stellenpläne 2023 für die Beamten und die Beschäftigen der Gemeinde Schiffweiler

Vorlage: BV/665/2023

6.

Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2022-2026

Vorlage: BV/663/2023

7.

Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Vorlage: BV/662/2023

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung von offenen Stellen in der Gemeinde Schiffweiler

Vorlage: BV/693/2023

9.

Antrag Bündnis90/ Die Grünen: Beitritt zum KlikKs-Projekt (Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen

Vorlage: AN/050/2023

10.

Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil

11.

Annahme der Niederschrift GR/048/2023 vom 26.04.2023 im nichtöffentlichen Sitzungsteil

12.

Personalangelegenheit Vorlage: PV/120/2023

13.

Personalangelegenheit Vorlage: PV/121/2023

14.

Beratung/ Beschlussfassung Umbau und Erweiterung Walter Bernstein Grundschule - Vergabe der öffentlichen Ausschreibung nach VOB/A/ Aufzug

Vorlage: BV/690/2023

15.

Beratung/ Beschlussfassung Umbau und Erweiterung Walter Bernstein Grundschule – Vergabe der öffentlichen Ausschreibung nach VOB/A/ Gerüstarbeiten

Vorlage: BV/687/2023

16.

Beratung/ Beschlussfassung Umbau und Erweiterung Walter Bernstein Grundschule – Vergabe der öffentlichen Ausschreibung nach VOB/A/ Erd-, Maurer-,Betonarbeiten

Vorlage: BV/686/2023

17.

Beratung/ Beschlussfassung Umbau und Erweiterung Walter Bernstein Grundschule – Vergabe der öffentlichen Ausschreibung nach VOB/A/ Dachdecker und Klempnerarbeiten

Vorlage: BV/688/2023

18.

Beratung/ Beschlussfassung Umbau und Erweiterung Walter Bernstein Grundschule – Vergabe der öffentlichen Ausschreibungnach VOB/A/ Metallbauarbeiten

Vorlage: BV/689/2023

19.

Beratung/ Beschlussfassung über die Vergabe der öffentlichen Ausschreibung nach VOB/A – Erneuerung Wärmeerzeugungsanlage (Heizungsanlage) in dem Grundschulstandort Heiligenwald

Vorlage: BV/685/2023

20.

Beratung/ Beschlussfassung über die Vergabe der öffentlichen Ausschreibung nach VOB/A – Sanierung der Hallenbeleuchtung Mühlbachhalle

Vorlage: BV/684/2023

21.

Beratung/ Beschlussfassung über die Vergabe zum Einbau eines Waschplatzes zum Neubau Feuerwehr Schiffweiler LBZ Nord

Vorlage: BV/681/2023

22.

Beratung/ Beschlussfassung über die Vergabe eines Nachtragsangebotes zum Neubau Feuerwehr Schiffweiler LBZ Nord

Vorlage: BV/692/2023

23.

Anfragen und Mitteilungen

Schiffweiler, 26.05.2023
gez. MarkusFuchs
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

(gem.§41Abs.3KSVG)

  • öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses (HA/059/2023)
  • am Dienstag, den 30.05.2023 um 17:30 Uhr
  • Ort: Ratssaal, Rathausstraße 11, 66578 Schiffweiler

Tagesordnung:

ÖffentlicherTeil

1.

Annahme der Niederschrift HA/057/2023 vom 24.04.2023 im öffentlichen Sitzungsteil

2.

Annahme der Niederschrift HA/058/2023 vom 22.05.2023 im öffentlichen Sitzungsteil

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Stellenausschreibung als Sachbearbeiter (m/w/d) für den Bereich Kultur und Veranstaltungen

Vorlage: BV/694/2023

4.

Anfragen und Mitteilungen

NichtöffentlicherTeil

5.

Annahme der Niederschrift HA/057/2023 vom 24.04.2023 im nichtöffentlichen Sitzungsteil

6.

Annahme der Niederschrift HA/058/2023 vom 22.05.2023 im nichtöffentlichen Sitzungsteil

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung eines Erbbaurechts, die Finanzierung einer Investitionsmaßnahme, eine Betriebsträgervereinbarung und eine Wirtschaftlichkeitsberechnung in Zusammenhang mit dem Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte

Vorlage: BV/680/2023

8.

Vorstellung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Vorlage: IV/103/2023

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Stellenpläne 2023 für die Beamten und die Beschäftigen der Gemeinde Schiffweiler

Vorlage: BV/665/2023

10.

Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2022-2026

Vorlage:BV/663/2023

11.

Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Vorlage: BV/662/2023

12.

Beteiligungsbericht der Gemeinde Schiffweiler für das Jahr 2022

Vorlage: IV/106/2023

13.

Personalangelegenheit Vorlage: PV/123/2023

14.

Personalangelegenheit Vorlage: PV/124/2023

15.

Personalangelegenheit Vorlage: PV/125/2023

16.

Personalangelegenheit Vorlage: PV/120/2023

17.

Personalangelegenheit Vorlage: PV/121/2023

18.

Anfragen und Mitteilungen

Schiffweiler, 26.05.2023
Gez.
MarkusFuchs
Bürgermeister