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Mitteilungsblatt Schiffweiler
Ausgabe 26/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung (gem. § 41 Abs.3 KSVG)

  • öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates (GR/050/2023)
  • am Mittwoch, den 28.06.2023 um 17:30 Uhr
  • Ort: Ratssaal, Rathausstraße 11, 66578 Schiffweiler

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Information über den Sachstand zum Neubauprojekt einer Kindertagesstätte zwischen Heiligenwald und Schiffweiler durch einen privaten Träger

Vorlage: IV/110/2023

3.

Freibad Landsweiler - Schließung in 2024

Vorlage: IV/109/2023

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Neuberechnung der Kindergartenbeiträge ab dem 01.08.2023

Vorlage: BV/711/2023

5.

Beschlussfassung über die künftige Anzahl der Ortsratsmitglieder nach der Kommunalwahl 2024 für die Amtszeit 2024 bis 2029

Vorlage: BV/707/2023

6.

Beratung und Beschlussfassung zu Anfragen zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen

Vorlage: BV/698/2023

7.

Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

8.

Kostenübernahmeerklärung für Planungsleistungen der Stufe 1

(Leistungsplanungsphasen 1 bis 4) für den Neubau einer Kindertagesstätte durch einen privaten Träger

Vorlage: BV/710/2023

9.

Personalangelegenheit

Vorlage: PV/134/2023

10.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf einer Begrünungssatzung der Gemeinde

Vorlage: BV/706/2023

11.

Beratung/Beschlussfassung zur Beauftragung von Planungsleistungen zur Erschließung der Halde Reden

Vorlage: BV/705/2023

12.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Lieferung und Montage der Einrichtungen zum Neubau Feuerwehr Schiffweiler LBZ Nord

Vorlage: BV/712/2023

13.

Beratung/Beschlussfassung über die Beauftragung der Strom-, Gas- und Wasseranschlüsse laut Angebot der KEW AG Neunkirchen zum Neubau der Feuerwehr LBZ Nord Schiffweiler Vorlage: BV/700/2023

14.

Beratung/Beschlussfassung über die Vergabe der Elektroarbeiten zum Nachtragsangebot 01 Neubau Feuerwehrgerätehaus Schiffweiler LBZ Nord

Vorlage: BV/701/2023

15.

Beratung/Beschlussfassung über die Vergabe von Elektroarbeiten zum Nachtragsangebot 02 Neubau Feuerwehrgerätehaus Schiffweiler LBZ Nord

Vorlage: BV/703/2023

16.

Beratung/Beschlussfassung über die Beauftragung zur Aufstellung einer Trafo-Kompaktstation zum Neubau der Feuerwehr LBZ Nord Schiffweiler

Vorlage: BV/704/2023

17.

Neubau Feuerwehrgerätehaus Schiffweiler- Sachstandsbericht II. Quartal 2023

Vorlage: IV/107/2023

18.

Erweiterung Walter-Bernstein-Grundschule - Sachstandsbericht II. Quartal 2023

Vorlage: IV/108/2023

19.

Anfragen und Mitteilungen

Schiffweiler, 22.06.2023
gez.
Markus Fuchs
Bürgermeister