Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich freue mich, dass in unserer Gemeinderatssitzung am 31. Mai der Haushalt für das Jahr 2023 und der Investitionsplan vom Gemeinderat beschlossen wurde. Der von der Verwaltung vorgelegte und unter Mitwirkung der politischen Gremien erarbeitete Haushalt darf man als solide, stabil, den neuen Herausforderungen angepasst und als zukunftsweisend bezeichnen. Nun liegt auch die Genehmigung des Haushaltes 2023 durch die Kommunalaufsicht vor.
Er ist die Weichenstellung nicht nur für das laufende Haushaltsjahr 2023, sondern auch für die Folgejahre. Was schmerzt, ist die Tatsache, dass der diesjährige Haushalt mit einem heftigen Minus einhergeht. Es schmerzt deshalb, weil die Gemeinde Schiffweiler mit gemeinsamen Anstrengungen der letzten Jahre auf einem guten Weg war, ausgeglichene Haushalte schreiben zu können.
Die Steigerung der Kreisumlage von 8 auf über 11 Millionen Euro als auch eine Reduzierung der Schlüsselzuweisungen haben die Aufstellung des Haushaltes nicht leichtgemacht. Für den neuen Kämmerer der Gemeinde Schiffweiler war es kein leichtes Unterfangen, aber er hat sich durchgebissen und darf jetzt mit Stolz auf seinen ersten Haushalt blicken, den er gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kämmerei für die Gemeinde Schiffweiler aufgestellt hat.
Die Gemeinde bleibt handlungsfähig und ein Investitionsvolumen von über 8 Millionen Euro erlaubt es, wichtige Projekte anzugehen oder auch fortzuführen und zum Ende zu bringen. Um die größten Projekte einmal zu nennen: Neubau Feuerwehrgerätehaus LBZ Nord, KiTa Waldwiese, Anbau Schule Schiffweiler, Ortsmitte Landsweiler-Reden, Neukonzeption Sportstätte Mühlbach, Verkehrskonzept Comeniusstraße.
Bildung, Betreuung, Brandschutz, das werden vornehmlich die Bereiche sein, in die investiert oder besser gesagt, investiert werden müssen. Über 2 Millionen Euro werden in Sanierungsmaßnahmen der Sporthallen, Schulen, Friedhöfe, Bürgerhaus, Kindergärten sowie die Verwaltungsgebäude der Gemeinde Schiffweiler und des Bauhofes fließen. Aber auch die Gemeindeentwicklung, die Erhaltung der Infrastrukturen, wie Straßen, Grün- und Freiflächen, Kinderspielplätze, Parkplätze, Haltestellen usw. sind mit veranschlagten 1,8 Millionen Euro in diesem Haushalt nicht zu kurz gekommen.
Insgesamt darf festgestellt werden, das ist ein stolzes Paket mit einem guten Rahmen in dem sich die Gemeinde Schiffweiler bewegen kann. Mit Blick auf den Kalender wird es schwer sein, all dies in den noch verbleibenden Monaten abzuarbeiten, aber es sind durchaus auch große Projekte, die bereits begonnen haben und bereits in diesem Jahr abgeschlossen sein dürften, ich nenne einmal das Feuerwehrgerätehaus LBZ Nord.
Auch der Stellenplan wurde, bis auf kleine Änderungen im Hauptausschuss, im Gemeinderat und jetzt auch von der Kommunalaufsicht genehmigt. Dass die Gemeinde Schiffweiler Personalengpässe hat, ist kein Geheimnis und der Stellenplan 2023 gibt der Verwaltung Möglichkeiten an die Hand, sich im Personalportfolio zu verbessern.
Alles in Allem ist der Haushalt 2023 ein spannendes Zukunftspaket, der zeigt, dass die Verwaltung seriös wirtschaftet und dass sie auch im Jahr 2023 in der Lage sein wird, die Gemeinde im positiven Sinne weiterzuentwickeln. Ich sage danke an den Kämmerer und die Kolleginnen und Kollegen der Finanzverwaltung, ich sage aber auch Danke an alle anderen Fachabteilungen, die zugearbeitet haben und natürlich sage ich Danke, an die politischen Vertreter, die an dem Zustandekommen des Haushaltes mitgearbeitet haben.
Eine weitere positive Neuigkeit darf ich ebenfalls noch verkünden. Auch für das Freibad in Landsweiler-Reden sind die Weichen gestellt. Die Gemeinde Schiffweiler hat einen Zuwendungsbescheid zur Sanierung und Neugestaltung des Freibades erhalten.
Ihr Bürgermeister
Markus Fuchs