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Mitteilungsblatt Schiffweiler
Ausgabe 39/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung (gem. § 41 Abs.3 KSVG)

Öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates (GR/017/2025) am Mittwoch, den 24.09.2025 um 17:30 Uhr

Ort: Ratssaal, Rathausstraße 11, 66578 Schiffweiler

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Annahme der Niederschrift GR/018/2025 vom 27.08.2025 im öffentlichen Sitzungsteil

3.

Der Bürgermeister informiert

4.

Information der KEW zu Hintergründen und Erstellung der kommunalen Wärmeplanung

Vorlage: IV/041/2025

5.

Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion zur Erstellung einer Prioritätenliste im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur

Vorlage: AN/036/2025

6.

Antrag der CDU Gemeinderatsfraktion zu "Transparenz und Aufarbeitung der finanziellen Auswirkungen für den Landreis Neunkirchen aufgrund der Vorgänge rund um die NVG Neunkirchen"

Vorlage: AN/037/2025

7.

Erlass einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Gemeinde Schiffweiler

Vorlage: BV/259/2025

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung einer Stelle als Abteilungsleiter (m/w/d) für den Bereich Bauverwaltung

Vorlage: BV/247/2025

9.

Information über die Planung zur Rathausumfeldgestaltung: Umstrukturierung Rathausumfeld

Vorlage: IV/042/2025

10.

Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

11.

Annahme der Niederschrift GR/018/2025 vom 27.08.2025 im nichtöffentlichen Sitzungsteil

12.

Der Bürgermeister informiert

13.

BeschlussfassungFörderrichtlinie

Vorlage: BV/251/2025

14.

Information zu der Berufung zu einem Urteil des Verwaltungsgerichtes des Saarlandes vom 25. Juni 2025 - 3 K 893/22 -

Vorlage: IV/040/2025

15.

Anschaffung eines behindertengerechten WC-Containers/WC-Anhängers

Vorlage: BV/257/2025

16.

Weitere Vorgehensweise mit dem Verlag Linus Wittich

Vorlage: BV/258/2025

17.

Personalangelegenheit

Vorlage: PV/052/2025

18.

Personalangelegenheit

Vorlage: PV/041/2025/1

19.

Information über eine Personalangelegenheit

Vorlage: PV/056/2025

20.

Anfragen und Mitteilungen

Schiffweiler, 19.09.2025
gez. Cedric Jochum