Der Bürgermeister informiert
in den vergangenen Tagen hat ein Thema viele Menschen in unserer Gemeinde beschäftigt – und verständlicherweise für Enttäuschung, Verärgerung und viele Fragen gesorgt: die überraschende Entscheidung der Deutschen Glasfaser, den ursprünglich angekündigten Ausbau in Teilen unserer Gemeinde nicht wie geplant fortzuführen.
Nach aktuellem Stand sollen die Gebiete südlich der Bahngleise – insbesondere in Landsweiler-Reden und Heiligenwald sowie ein kleiner Teil von Schiffweiler – fertiggestellt werden. Stennweiler hingegen soll nach den neuen Planungen überhaupt nicht mehr durch die Deutsche Glasfaser ausgebaut werden. Auch im Ortsteil Schiffweiler fällt ein erheblicher Teil des ursprünglich vorgesehenen Ausbaus weg: Rund 80 Prozent der dort geplanten Anschlüsse sollen nicht mehr realisiert werden.
Diese Nachricht hat auch uns als Gemeindeverwaltung überrascht und enttäuscht. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich bewusst für einen Glasfaseranschluss entschieden und darauf vertraut, dass der angekündigte Ausbau auch tatsächlich umgesetzt wird. Hinzu kommt, dass der bisherige Ausbau bereits mit erheblichen Beeinträchtigungen verbunden war und aus unserer Sicht nicht immer zufriedenstellend verlaufen ist.
Umso passender war es, dass Vertreter der Deutschen Glasfaser sowie der bauausführenden Firma Selecta ohnehin bereits seit Längerem für die Gemeinderatssitzung am 30. September eingeladen waren und ihre Teilnahme zugesagt hatten. Durch die zeitliche Abfolge bot sich nun die Gelegenheit, die neue Situation unmittelbar im Gemeinderat anzusprechen und Antworten auf die zahlreichen offenen Fragen einzufordern.
Leider blieb diese Klarheit aus.
Ich denke, die Mitglieder des Gemeinderates ebenso wie die anwesenden Besucherinnen und Besucher werden meine Einschätzung teilen, wenn ich sage: Der Auftritt der beiden Unternehmen war mehr als ernüchternd. Auf die wesentlichen Fragen gab es keine neuen oder belastbaren Antworten. Einen wirklichen Erkenntnisgewinn darüber, wie es mit dem Glasfaserausbau in unserer Gemeinde weitergehen soll, brachte uns dieser Abend nicht. Angesichts der Tragweite der Entscheidung und der berechtigten Fragen unserer Bürgerinnen und Bürger ist das schlicht enttäuschend.
Dabei möchte ich eines ganz deutlich sagen: Die Entscheidung über die Fortführung oder Einstellung des Ausbaus wurde nicht von der Gemeinde Schiffweiler getroffen. Der Glasfaserausbau erfolgt eigenwirtschaftlich durch ein privates Unternehmen. Die Gemeinde kann ein solches Unternehmen weder zum Ausbau verpflichten noch die Entscheidung über einzelne Ausbaugebiete treffen.
Das bedeutet für uns aber keineswegs, dass wir die aktuelle Entwicklung einfach hinnehmen. Denn unabhängig davon, wer den Ausbau durchführt, betrifft die Entscheidung unmittelbar die Menschen, die hier leben und arbeiten – und damit auch die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde.
Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur ist heute längst kein Luxus mehr. Schnelle und stabile Internetverbindungen sind für Familien ebenso wichtig wie für unsere Unternehmen, für das Arbeiten im Homeoffice, für Bildung und für zahlreiche digitale Dienstleistungen. Sie sind ein wesentlicher Standortfaktor und gehören aus meiner Sicht inzwischen zur grundlegenden Infrastruktur einer modernen Kommune.
Deshalb haben wir uns unmittelbar an das saarländische Wirtschaftsministerium gewandt. Minister Jürgen Barke hatte uns bereits vor einiger Zeit seine Unterstützung zugesichert, sollte es im weiteren Verlauf des Ausbaus zu Schwierigkeiten mit der Deutschen Glasfaser kommen. Auf dieses Angebot kommen wir nun zurück. Bereits am Tag nach Bekanntwerden der geänderten Ausbaupläne habe ich den Minister persönlich angeschrieben und ihn um Unterstützung gebeten.
Parallel dazu werden wir prüfen, welche Alternativen für die betroffenen Bereiche unserer Gemeinde bestehen und welche Möglichkeiten es gibt, den Glasfaserausbau dort auf anderem Wege voranzubringen.
Dabei möchte ich Ihnen keine schnellen Lösungen oder Zeitpläne versprechen, solange noch nicht feststeht, welcher Weg tatsächlich umsetzbar ist. Mir ist wichtig, an dieser Stelle transparent zu bleiben. Die Gemeinde selbst kann den Glasfaserausbau nicht kurzfristig ersetzen. Wir können aber Gespräche führen, Möglichkeiten prüfen, Interessen bündeln und uns mit Nachdruck dafür einsetzen, dass große Teile unserer Gemeinde beim Ausbau einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur nicht zurückbleiben.
Und genau das werden wir tun.
Unser Ziel bleibt eine möglichst flächendeckende und zukunftsfähige digitale Infrastruktur für alle vier Ortsteile unserer Gemeinde. Die jetzige Entscheidung der Deutschen Glasfaser ist für uns deshalb kein Schlussstrich unter das Thema Glasfaserausbau.
Sobald uns belastbare neue Informationen zu möglichen Alternativen oder zum weiteren Vorgehen vorliegen, werden wir Sie selbstverständlich darüber informieren.