Titel Logo
Mitteilungsblatt Schiffweiler
Ausgabe 43/2023
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachung (gem. § 41 Abs.3 KSVG)

  • öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates (GR/054/2023)
  • am Mittwoch, den 25.10.2023 um 17:30 Uhr
  • Ort: Ratssaal, Rathausstraße 11, 66578 Schiffweiler

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Annahme der Niederschrift GR/053/2023 vom 27.09.2023 im öffentlichen Sitzungsteil

3.

Stellenausschreibung zur Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters

Vorlage: BV/772/2023

4.

Maßnahmenerfordernis zur baufachlichen Prüfung Freibad Landsweiler-Reden

Vorlage: BV/758/2023

5.

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges 2023 gemäß § 23 KommHVO

Vorlage: IV/122/2023

6.

Beantragung der Investitionszuweisungen nach dem Gesetz über den Saarlandpakt für das Jahr 2024 Vorlage: BV/761/2023

7.

Erweiterung der geplanten Kindertagesstätte zwischen Heiligenwald und Schiffweiler um eine achte altersgemischten Gruppe mit Belegungsrecht durch den Landkreis Neunkirchen sowie Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung

Vorlage: BV/760/2023

8.

Vereinbarung über die Finanzierung einer Investitionsmaßnahme zum Bau der Kindertageseinrichtung „littlebigFuture Schiffweiler“ mit dem Träger LittlebigFuture gGmbH

Vorlage: BV/762/2023

9.

Betriebsträgervereinbarung zu dem zukünftigen Betrieb der Kindertageseinrichtung „littlebigFuture Schiffweiler“ mit dem Träger LittlebigFuture gGmbH

Vorlage: BV/764/2023

10.

Notarielle Bestellung eines Erbbaurechts (Erbbaurechtsvertrag) für die Kindertageseinrichtung „littlebigFuture Schiffweiler“ mit dem Träger LittlebigFuture gGmbH

Vorlage: BV/768/2023

11.

Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit für den Landesentwicklungsplan des Saarlandes 2030

Vorlage: BV/759/2023

12.

Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

13.

Annahme der Niederschrift GR/053/2023 vom 27.09.2023 im nichtöffentlichen Sitzungsteil

14.

Beratung / Beschlussfassung über die Vergabe der Schadstoffsanierung und Rückbau Wohngebäude in der Prinzstraße

Vorlage: BV/771/2023

15.

Beratung / Beschlussfassung über die Vergabe der Umrüstung Flutlichtanlage Mühlbachstadion

Vorlage: BV/769/2023

16.

Beratung und Beschlussfassung über die Gründung DigitalWerk Saar GmbH

Vorlage: BV/765/2023

17.

Personalvorlage

Vorlage: PV/144/2023/1

18.

Personalangelegenheit

Vorlage: PV/147/2023

19.

Personalangelegenheit

Vorlage: PV/148/2023

20.

Jahresvertrag KR, TV und HKG - Verlängerung best. Vertrag

Vorlage: BV/757/2023

21.

Anfragen und Mitteilungen

Schiffweiler, 19.10.2023
gez.
Markus Fuchs
Bürgermeister