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Mitteilungsblatt Schiffweiler
Ausgabe 44/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung (gem. § 41 Abs.3 KSVG)

  • öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
    (GR/004/2024)
  • am Mittwoch, den 30.10.2024 um 17:30 Uhr
  • Ort: Ratssaal, Rathausstraße 11, 66578 Schiffweiler

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung eines Ratsmitglieds für das ausgeschiedene Ratsmitglied Cedric Jochum

Vorlage: IV/008/2024

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Annahme der Niederschrift GR/003/2024 vom 25.09.2024 im öffentlichen Sitzungsteil

4.

Der Bürgermeister informiert

5.

Benennung eines neuen Mitglieds für die Verbandsversammlung Zweckverband Naherholungsraum Itzenplitz

Vorlage: BV/069/2024

6.

Benennung von beratenden Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Erlebnisort Reden"

Vorlage: BV/010/2024/1

7.

Entsendung eines Mitgliedes in den Beirat der Kreisvolkshochschule Neunkirchen

Vorlage: BV/068/2024

8.

Benennung eines Vertreters für die Schulregionskonferenz für die Wahlperiode 2024 - 2026 gem. § 54 Schulmitbestimmungsgesetz

Vorlage: BV/058/2024

9.

Antrag der Gemeinderatsfraktion Die Grünen/FBL/BGS zum Modellflugplatz "Strietberg"

Vorlage: AN/008/2024

10.

Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion auf Information und Beschlussfassung bezüglich der Erhebung der Grundsteuer und der Festsetzung des Hebesatzes ab 01.01.2025

Vorlage: AN/010/2024

11.

Antrag der CDU Gemeinderatsfraktion auf Veröffentlichung der Niederschriften des öffentlichen Sitzungsteils des Gemeinderates im Mitteilungsblatt der Gemeinde Schiffweiler sowie weiteren Onlinedarstellungsmöglichkeiten

Vorlage: AN/011/2024

12.

Hochwasser und Hochwasserhilfe - Erhöhung der außerplanmäßigen Aufwendungen

Vorlage: BV/022/2024

13.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des EVS, die Festlegung der Abfallgebühren 2025 und 2026 sowie die Festlegung des Einheitlichen Verbandsbeitrages und des einjährigen Kalkulationszeitraums

Vorlage: BV/050/2024

14.

Gründung einer Tochtergesellschaft durch die ARGE SOLAR e.V.

Vorlage: BV/052/2024

15.

Bestellung eines Beauftragten für die Belange von Menschen mit

Behinderungen

Vorlage: BV/018/2024/1

16.

Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung einer Stelle als Städte- und Raumplaner (m/w/d)

Vorlage: BV/072/2024

17.

Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung einer Stelle als staatlich geprüfter Techniker - Fachrichtung Bautechnik, Schwerpunkt Hoch- und Tiefbau

Vorlage: BV/065/2024

18.

Erneuerung / Neubau Personenüberführung am Bahnhof Schiffweiler

Vorlage: BV/067/2024

19.

Neubau der Kita littlebigFuture Schiffweiler - Kosten- und Projektentwicklung

Vorlage: BV/075/2024

20.

Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

21.

Annahme der Niederschrift GR/003/2024 vom 25.09.2024 im nichtöffentlichen Sitzungsteil

22.

Der Bürgermeister informiert

23.

Personalangelegenheit Vorlage: PV/013/2024

24.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Schul-IT mit dem Landkreis Neunkirchen

Vorlage: BV/074/2024

25.

Anschaffung von Tablets für Sitzungen der Ortsräte

Vorlage: BV/073/2024

26.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauarbeiten zur Renaturierung des Klinkenbaches

Vorlage: BV/047/2024

27.

Jahresvertrag KR, TV und HKG - Verlängerung best. Vertrag

Vorlage: BV/064/2024

28.

Antrag der AfD Gemeinderatsfraktion auf Einsicht von Unterlagen über den Ausweichstandort Schwimmbad Landsweiler-Reden (Grube Reden)

Vorlage: AN/009/2024

29.

Anfragen und Mitteilungen

Schiffweiler, 24.10.2024
gez.
Cedric Jochum
Bürgermeister