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Mitteilungsblatt Schiffweiler
Ausgabe 48/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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GR0422022.pdf

(gem. § 41 Abs.3 KSVG)

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates

(GR/042/2022)

am Mittwoch, den 30.11.2022 um 17:00 Uhr

Ort: Ratssaal, Rathausstraße 11, 66578 Schiffweiler

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Annahme der Niederschrift GR/041/2022 vom 26.10.2022 im öffentlichen Sitzungsteil

3.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes für das ausgeschiedene Ratsmitglied Steven Klein; Vorlage: IV/087/2022

4.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes für das ausgeschiedene Ratsmitglied Manfred Leibfried; Vorlage: IV/089/2022

5.

Neubesetzung der Ausschüsse für das ausgeschiedene Ratsmitglied Steven Klein; Vorlage: BV/589/2022

6.

Neubesetzung der Ausschüsse für das ausgeschiedene Ratsmitglied Manfred Leibfried; Vorlage: BV/598/2022

7.

Benennung eines neuen Mitgliedes für den Zweckverband Naherholungsraum Itzenplitz; Vorlage: BV/590/2022

8.

Benennung eines neuen Mitglieds für den Zweckverband Naherholungsraum Itzenplitz für das ausgeschiedene Mitglied Manfred Leibfried; Vorlage: BV/599/2022

9.

Benennung eines Mitglieds für die Mitunterzeichnung der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse; Vorlage: BV/593/2022

10.

Neubenennung eines Mitglieds für die Mitunterzeichnung der Niederschriften des Gemeinderates und seiner Ausschüsse; Vorlage: BV/601/2022

11.

Neubenennung eines Mitglieds des Gemeinderates für den Elternausschuss der in Trägerschaft der Gemeinde Schiffweiler stehenden Kindertagesstätte Kinderhaus im Wiesengrund; Vorlage: BV/600/2022

12.

Benennung eines neuen Mitgliedes für den Zweckverband Landschaft der Industriekultur Nord; Vorlage: BV/591/2022

13.

Benennung eines neuen Mitgliedes für den Zweckverband Erlebnisort Reden; Vorlage: BV/592/2022

14.

Beschlussfassung über den Erläuterungsbericht zum Radverkehrskonzept der Gemeinde Schiffweiler; Vorlage: BV/586/2022

15.

Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Vereinsarbeit in der Gemeinde Schiffweiler: Streichung des Punktes 1.2.3 und Ergänzung des Punktes 2.4.4, Vorlage: BV/570/2022/2

16.

Nachtragsvereinbarung zu Konzessionsverträgen betreffend Gas, Strom und Öffentliche Bekanntmachung der öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 30.11.2022, Wasser auf Grund der Einführung der Umsatzsteuer; Vorlage: BV/595/2022

17.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 des Entsorgungsverbandes Saar (EVS); Vorlage: BV/581/2022

18.

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Grüngutannahmestelle Schiffweiler; Vorlage: BV/597/2022

19.

Antrag der CDU Fraktion: Information und Diskussion über die aktuellen Probleme in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Schiffweiler, speziell Kinderhaus im Wiesengrund; Vorlage: AN/045/2022

20.

Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

21.

Annahme der Niederschrift GR/041/2022 vom 26.10.2022 im nichtöffentlichen Sitzungsteil

22.

Personalangelegenheit; Vorlage: PV/103/2022

23.

Personalangelegenheit; Vorlage: PV/101/2022

24.

Personalangelegenheit; Vorlage: PV/102/2022

25.

Beratung/Beschlussfassung über die Beauftragung der Ingenieurleistungen (TGA) zur Erneuerung der Kesselanlage in der Grundschule Heiligenwald; Vorlage: BV/585/2022

26.

Beratung / Beschlussfassung über die Beauftragung der Ingenieurleistungen zur Kanalbaumaßnahme "Am Itzenplitzer Weiher"; Vorlage: BV/588/2022

27.

Beratung/Beschlussfassung über die Vergabe nach UVgO über die Lieferung von Ausstattungsgegenständen für die Walter Bernstein Grundschule Schiffweiler; Vorlage: BV/596/2022

28.

Anhörung zum Entwurf des Kreishaushaltes 2023; Vorlage: BV/594/2022

29.

Anfragen und Mitteilungen

Schiffweiler, 25.11.2022
gez. Markus Fuchs, Bürgermeister