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Mitteilungsblatt Schiffweiler
Ausgabe 5/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Gemeinderat

Öffentliche Bekanntmachung

(gem. § 41 Abs.3 KSVG)
  • öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates (GR/057/2024)
  • am Mittwoch, den 31.01.2024 um 17:30 Uhr
  • Ort: Ratssaal, Rathausstraße 11, 66578 Schiffweiler
Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Annahme der Niederschrift GR/056/2024 vom 20.12.2023 im öffentlichen Sitzungsteil

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Wirtschaftsplanes 2024 des Regiebetriebes "Freibad Landsweiler-Reden"

Vorlage: BV/817/2024

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Nichtabführung des Jahresgewinns 2022 des Regiebetriebes "Freibad Landsweiler-Reden" an den Gemeindehaushalt

Vorlage: BV/818/2024

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gehwegausbaubeitragssatzung der Gemeinde Schiffweiler

Vorlage: BV/801/2023

6.

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Fanclubs StammELV Schiffweiler auf Verwendung des Wappens der Gemeinde Schiffweiler

Vorlage: BV/815/2024

7.

Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion auf Beratung über die Situation mit dem Mitteilungsblatt der Gemeinde Schiffweiler

Vorlage: AN/053/2024

8.

Antrag der CDU Gemeinderatsfraktion zur Änderung der Geschäftsbeziehung mit dem Verlag Linus Wittich als Herausgeber des Schiffweiler Mitteilungsblattes

Vorlage: AN/055/2024

9.

Antrag der CDU Gemeinderatsfraktion zur Erstellung eines Sofortprogramms zur Instandhaltung unserer gemeindeeigenen Hallen - Vermeidung von Verfall von Haushaltsmitteln

Vorlage: AN/056/2024

10.

Wirtschaftsplan 2024 des Zweckverbandes eGo Saar

Vorlage: BV/812/2024

11.

Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

12.

Annahme der Niederschrift GR/056/2023 vom 20.12.2023 im nichtöffentlichen Sitzungsteil

13.

Beratung / Beschlussfassung über die Vergabe der Ingenieurleistungen

Freianlagen (Außenanlage) an der Walter-Bernstein-Grundschule

Vorlage: BV/814/2024

14.

Freibad Landsweiler - Vergabe von Beratungsleistungen zur europaweiten Ausschreibung der Planungsleistungen

Vorlage: BV/816/2024

15.

Anfragen und Mitteilungen

Schiffweiler, 26.01.2024
gez.
Markus Fuchs
Bürgermeister