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Mitteilungsblatt Schiffweiler
Ausgabe 51/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung (gem. § 41 Abs.3 KSVG)

  • öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates (GR/056/2023)

  • am Mittwoch, den 20.12.2023 um 17:30 Uhr

  • Ort: Ratssaal, Rathausstraße 11, 66578 Schiffweiler

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Annahme der Niederschrift GR/055/2023 vom 29.11.2023 im öffentlichen Sitzungsteil

3.

Beratung und Beschlussfassung über Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Abwasserwerkes der Gemeinde Schiffweiler

Vorlage: BV/796/2023

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Regiebetriebes Freibad Landsweiler-Reden der Gemeinde Schiffweiler

Vorlage: BV/797/2023

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des doppischen Jahresabschlusses 2022, die Verwendung des Jahresüberschusses und die Entlastung des Bürgermeisters und der am Anordnungsgeschäft Beteiligten

gem. § 101 KSVG Vorlage: BV/795/2023

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Wirtschaftsplanes des "Abwasserwerk der Gemeinde Schiffweiler" für das Jahr 2024

Vorlage: BV/800/2023

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gehwegausbaubeitragssatzung der Gemeinde Schiffweiler

Vorlage: BV/801/2023

8.

Freibad Landsweiler - Durchführung von Baggerschürfen

Vorlage: BV/803/2023

9.

Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

10.

Annahme der Niederschrift GR/055/2023 vom 29.11.2023 im nichtöffentlichen Sitzungsteil

11.

Beratung / Beschlussfassung über die Beauftragung der Tief- und Straßenbauleistungen zur Kanalbaumaßnahme "Am Itzenplitzer Weiher"

Vorlage: BV/785/2023

12.

Umbau und Erweiterung Walter Bernstein Grundschule - Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe nach UVgO über die Lieferung von Ausstattungsgegenständen der Ausgabenküche

Vorlage: BV/804/2023

13.

Erweiterung Walter-Bernstein-Grundschule - Sachstandsbericht IV. Quartal

Vorlage: IV/125/2023

14.

Neubau Feuerwehrgerätehaus Schiffweiler - Sachstandsbericht IV. Quartal

Vorlage: IV/126/2023

15.

Personalangelegenheit

Vorlage: PV/153/2023

16.

Personalangelegenheit

Vorlage: IV/124/2023

17.

Anfragen und Mitteilungen

Schiffweiler, 14.12.2023
gez. Markus Fuchs
Bürgermeister