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Mitteilungsblatt Schiffweiler
Ausgabe 51/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung (gem. § 41 Abs.3 KSVG)

  • öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates (GR/007/2024)
  • am Mittwoch, den 18.12.2024 um 17:30 Uhr
  • Ort: Ratssaal, Rathausstraße 11, 66578 Schiffweiler

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Der Bürgermeister informiert

3.

Abschluss eines neuen Konsortialvertrages mit dem Tierheim Niederlinxweiler für die Jahre 2025 bis 2027

Vorlage: BV/095/2024

4.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025

Vorlage: BV/098/2024

5.

Änderung der Satzung der Gemeinde Schiffweiler über die Erhebung von Abgaben für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) zum 01.01.2025

Vorlage: BV/101/2024

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Anlage 4 – Übersicht der Platzvergabekriterien zur Satzung für die Kindertagesstätten in der Trägerschaft der Gemeinde Schiffweiler – Stand 09.2023

Vorlage: BV/111/2024

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Wirtschaftsplanes des "Abwasserwerk der Gemeinde Schiffweiler" für das Jahr 2025

Vorlage: BV/100/2024

8.

Bestellung eines Beirats für Menschen mit Behinderungen und einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen

Vorlage: BV/104/2024

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung von bis zu 5 Mitgliedern im Beirat für Menschen mit Behinderungen

Vorlage: BV/105/2024

10.

Erlass einer Antikorruptionsrichtlinie für die Gemeinde Schiffweiler

Vorlage: BV/107/2024

11.

Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der LEG Kommunal GmbH

Vorlage: BV/106/2024

12.

Wirtschaftsplan für das Regionalparkrevier 9

Vorlage: BV/109/2024

13.

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss der Lärmaktionsplanung der Stufe 4 der Gemeinde Schiffweiler

Vorlage: BV/094/2024

14.

Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung privater Endgeräte der Ortsratsmitglieder; Vorlage: BV/108/2024

15.

Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

16.

Der Bürgermeister informiert

17.

Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Tief- und Straßenbauleistungen zum 4. + 6. BA der Kanalbaumaßnahme in der Hauptstraße inkl. Kanalverlegung im ehem. Bahndurchlass

Vorlage: BV/096/2024

18.

Fortschreibung des Frauenförderplanes 2025 bis 2028

Vorlage: IV/015/2024

19.

Personalangelegenheit

Vorlage: PV/018/2024/1

20.

Personalangelegenheit

Vorlage: PV/017/2024/1

21.

Bezugsgelderhöhung und weitere Vorgehensweise mit dem Linus Wittich Verlag

Vorlage: BV/112/2024

22.

Personalangelegenheit

Vorlage: PV/020/2024

23.

Anfragen und Mitteilungen

Schiffweiler, 12.12.2024
gez.
Cedric Jochum
Bürgermeister