Beschlüsse Gemeinderat vom 30.01.2024
Bekanntmachung der in der 15. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Niederbösa am 30.01.2024 gefassten Beschlüsse
In der 15. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Niederbösa am 30.01.2024, zu der die Mitglieder vorschriftsmäßig geladen und in beschlussfähiger Zahl erschienen waren, wurde Folgendes beraten und beschlossen, was hiermit gemäß § 40 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) in der zurzeit geltenden Fassung öffentlich bekannt gemacht wird.
Die Einsichtnahme in den Wortlaut der gefassten Beschlüsse im Einzelnen sowie in die Niederschriften des öffentlichen Teils kann im Sachbereich Hauptverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Greußen zu den Amtsstunden erfolgen.
öffentlicher Teil:
Beschluss Nr. 67/15/24
Berufung des Wahlleiters sowie des stellvertretenden Wahlleiters der Gemeinde Niederbösa für die Kommunalwahl am 26.05.2024
Auf der Grundlage des § 4 Abs. 2 Satz 1 des Thüringer Gesetzes über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz - ThürKWG) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 530) in der zurzeit geltenden Fassung beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Niederbösa im öffentlichen Teil seiner 15. Sitzung am 30.01.2024 das Folgende:
| 1. | Der Gemeinderat beruft Herrn Tobias Steinkopf zum Wahlleiter sowie Frau Nicole Ehrhardt zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Kommunalwahl am 26.05.2024 und einer ggf. stattfindenden Stichwahl am 09.06.2024. Im Fall einer abweichenden Terminierung gilt dieser Beschluss entsprechend. |
| 2. | Die Verwaltungsgemeinschaft Greußen wird beauftragt, die Berufung nach Ziffer 1 der Rechtsaufsichtsbehörde nach § 4 Abs. 2 Satz 3 ThürKWG anzuzeigen. |
nicht öffentlicher Teil:
(Gemäß § 40 Abs. 2 Satz 2 ThürKO werden die in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse in gleicher Weise, wie die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt gemacht, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind; die Entscheidung hierüber trifft der Gemeinderat. Der Wortlaut der Beschlüsse wird daher nur in verkürzter bzw. anonymisierter Form bekannt gemacht.)
Beschluss Nr. 68/15/24
Zustimmung zum Verkauf kommunaler Grundstücke in der Gemarkung Niederbösa
Niederbösa, den 05.02.2024
gez. Steinacker
Bürgermeister