Bekanntmachung der Beschlüsse der 32. Gemeinderatssitzung
In der 32. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg am 14. Juni 2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.:
403 - 32/2023
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 31. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg vom 10.05.2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt, die Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 10.05.2023 des Gemeinderates Am Ohmberg.
| Ja - Stimmen: 10 | Nein - Stimmen: / | Enthaltungen: 3 |
404 - 32/2023
Bauleitplanung der Gemeinde Am Ohmberg; Planverfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 Sondergebiet „Großflächiger Einzelhandel“, OT Großbodungen, der Gemeinde Am Ohmberg
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt in seiner öffentlichen Sitzung.
| a) | Die Abwägung der zum Entwurf der Aufstellung des Planverfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 Sondergebiet „Großflächiger Einzelhandel“ OT Großbodungen der Gemeinde Am Ohmberg während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangen Stellungnahmen nach pflichtgemäßer Prüfung gemäß § 1 (7) BauGB.Die berücksichtigten, teilweise berücksichtigten und nicht berücksichtigten Stellungnahmen einschließlich der Abwägung der Gemeinde Am Ohmberg sind Bestandteil des Abwägungsprotokolls und liegen der Verfahrensakte bei. Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses hat gemäß § 3 (2) Satz 4 BauGB zu erfolgen. |
| b) | Der Inhalt der Planzeichnung (Teil A) und der Textlichen Festsetzungen (Teil B) wird gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 19 ThürKO als Satzung beschlossen. |
| c) | Die Begründung wird gebilligt. |
| Ja - Stimmen: 12 | Nein - Stimmen: 1 | Enthaltungen: / |
405 - 32/2023
Auftragsvergabe Bauleistung - Umbau Festhalle OT Neustadt Abbrucharbeiten Vergabe-Nr.: G23-0036-116
Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt hiermit den Auftrag nach öffentlicher Ausschreibung gemäß dem Vergabevorschlag vom Planungs- und Ingenieurbüro KWR GmbH in 37339 Leinefelde-Worbis, an die Firma RSST GmbH, Siedlung Thomas Müntzer 36, 37345 Gemeinde Am Ohmberg in Höhe von 20.545,95 € zu vergeben.
| Ja - Stimmen: 13 | Nein - Stimmen: / | Enthaltungen: / |
406 - 32/2023
Auftragsvergabe Bauleistung - Umbau Festhalle OT Neustadt Maler- & Bodenbelagsarbeiten Vergabe-Nr.: G23-0036-117
Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt hiermit den Auftrag nach öffentlicher Ausschreibung gemäß dem Vergabevorschlag vom Planungs- und Ingenieurbüro KWR GmbH in 37339 Leinefelde-Worbis, an die Firma Malermeister Bernd Körner, Erlengrund 17, 37355 Niederorschel in Höhe von 9.987,11 € zu vergeben.
| Ja - Stimmen: 13 | Nein - Stimmen: / | Enthaltungen: / |
407 - 32/2023
Änderung oder Nichtänderung des Standortes für den Bau des geplanten barrierefreien Verwaltungsgebäudes - Variante 1 -
Der Gemeinderat der Landgemeinde Am Ohmberg beschließt, den beabsichtigten Bau des barrierefreien Verwaltungsgebäudes entsprechend der Variante 1 durchzuführen. Der Beschluss Nr.: 399 - 31/2022 vom 10.05.2023 wird aufgehoben.
| Ja - Stimmen: / | Nein - Stimmen: 13 | Enthaltungen: / |
| Der Beschluss ist einstimmig abgelehnt! | ||
408 - 32/2023
Änderung oder Nichtänderung des Standortes für den Bau des geplanten barrierefreien Verwaltungsgebäudes - Variante 2 -
Der Gemeinderat der Landgemeinde Am Ohmberg beschließt, den beabsichtigten Bau des barrierefreien Verwaltungsgebäudes entsprechend der Variante 2 durchzuführen. Der Beschluss Nr.: 399 - 31/2022 vom 10.05.2023 wird aufgehoben.
| Ja - Stimmen: 5 | Nein - Stimmen: 5 | Enthaltungen: 3 |
| Der Beschluss ist abgelehnt! | ||
409 - 32/2023
Änderung oder Nichtänderung des Standortes für den Bau des geplanten barrierefreien Verwaltungsgebäudes - Variante 3 -
Der Gemeinderat der Landgemeinde Am Ohmberg beschließt, den beabsichtigten Bau des barrierefreien Verwaltungsgebäudes entsprechend der Variante 3 durchzuführen. Der Beschluss Nr.: 399 - 31/2022 vom 10.05.2023 wird aufgehoben.
| Ja - Stimmen: / | Nein - Stimmen: 13 | Enthaltungen: / |
| Der Beschluss ist einstimmig abgelehnt! | ||
410 - 32/2023
Änderung oder Nichtänderung des Standortes für den Bau des geplanten barrierefreien Verwaltungsgebäudes - Variante 4 -
Der Gemeinderat der Landgemeinde Am Ohmberg beschließt, den beabsichtigten Bau des barrierefreien Verwaltungsgebäudes entsprechend der Variante 4 durchzuführen. Der Beschluss Nr.: 399 - 31/2022 vom 10.05.2023 wird aufgehoben.
| Ja - Stimmen: 4 | Nein - Stimmen: 5 | Enthaltungen: 4 |
| Der Beschluss ist abgelehnt! | ||
411 - 32/2023
Unterbrechung der Sitzung
Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Sitzung am 14.06.2023 für 10 Minuten zu unterbrechen.
| Ja - Stimmen: 13 | Nein - Stimmen: / |
Am Ohmberg, den 14.09.2023
gez. K. - J. Wand
Bürgermeister