Bekanntmachung der Beschlüsse der 33. Gemeinderatssitzung
In der 33. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg am 28. Juni 2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.:
414 - 33/2023
Aufhebung Beschluss-Nr.: 399 - 31/2023 vom 10.05.2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt, den Beschluss Nummer 399 - 31/2023 - Änderung oder Nichtänderung des Standortes für den Bau des geplanten barrierefreien Verwaltungsgebäudes - vom 10.05.2023 aufzuheben.
| Ja - Stimmen: 8 | Nein - Stimmen: / | Enthaltungen: 4 |
415 - 33/2023
Errichtung zentrales Verwaltungsgebäude - Änderung Beschluss-Nr.: 311 - 22/2022 vom 29.03.2022
Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt, für die Gemeindeverwaltung der Gemeinde Am Ohmberg ein zentrales Verwaltungsgebäude, ggf. mit angeschlossenen Räumlichkeiten für öffentliche Nutzungen, im Ortsteil (OT) Großbodungen zu errichten. Mit Beschlussfassung wird der Beschluss Nummer 311 - 22/2022 vom 29.03.2022 geändert.
| Hierfür soll(en) zunächst | ||
| 1. | der Bauausschuss bis zum 31. August 2023 eine Erhebung durchführen, welcher Standort dafür am geeignetsten erscheint und ob im OT Großbodungen Bedarf an Räumlichkeiten für öffentliche Nutzungen besteht, | |
| 2. | bis zum 27. September 2023 durch die Gemeindeverwaltung im Benehmen mit der Bauaufsicht des Landkreises Eichsfeld alle Standortmöglichkeiten bzgl. baurechtlicher Voraussetzungen geprüft werden, | |
| 3. | der Gemeinderat in der am 27. September 2023 beabsichtigten Sitzung aus einer Aufstellung möglicher Standorte eine abschließende Standortentscheidung treffen und im Anschluss daran | |
| 4. | Fördermöglichkeiten für das geplante Vorhaben geprüft werden. | |
| damit einhergehend | ||
| - | Einstellung der derzeitigen Aktivitäten im Bereich der Marktstraße 10/ 12 |
| - | Nichtinanspruchnahme der aktuell in Aussicht stehenden Förderung (990.000,00 €) |
| - | jedoch Beibehaltung des Ingenieurbüros für eine mögliche Umplanung, sofern dies rechtlich möglich ist |
| Ja - Stimmen: 11 | Nein - Stimmen: / | Enthaltungen: 2 |
416 - 33/2023
Änderung der Tagesordnung
Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt den Tagesordnungspunkt: weitergehender Ausbau Straße „Hinter den Höfen“ Hauröden - Durchführung des Lückenschlusses unter Punkt 9 der heutigen Sitzung unter dem Aspekt der Dringlichkeit mit aufzunehmen. Alle weiteren Punkte werden mit fortlaufender Nummerierung beraten.
| Ja - Stimmen: 12 | Nein - Stimmen: / | Enthaltungen: 1 |
417 - 33/2023
Außerplanmäßige Ausgaben Weitergehender Ausbau Straße „Hinter den Höfen“ Hauröden - Durchführung des Lückenschlusses (Variante A: Ohne Auskofferung/Tragschicht und Decke)
Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 32.060,12 € für den weitergehenden Ausbau der Straße „Hinter den Höfen“ Hauröden - Durchführung des Lückenschlusses (Variante A: Ohne Auskofferung/Tragschicht und Decke).
| Ja - Stimmen: / | Nein - Stimmen: 12 | Enthaltungen: 1 |
| Der Beschluss ist mehrheitlich abgelehnt! | ||
418 - 33/2023
Außerplanmäßige Ausgaben Weitergehender Ausbau Straße „Hinter den Höfen“ Hauröden - Durchführung des Lückenschlusses (Variante B: Mit Auskofferung und Schottereinbau/Tragschicht und Deckschicht)
Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 47.308,85 € für den weitergehenden Ausbau der Straße „Hinter den Höfen“ Hauröden - Durchführung des Lückenschlusses (Variante B: Mit Auskofferung und Schottereinbau/Tragschicht und Deckschicht).
| Ja - Stimmen: 1 | Nein - Stimmen: 11 | Enthaltungen: 1 |
| Der Beschluss ist mehrheitlich abgelehnt! | ||
419 - 33/2023
Außerplanmäßige Ausgaben Weitergehender Ausbau Straße „Hinter den Höfen“ Hauröden - Durchführung des Lückenschlusses (Variante C: Mit Auskofferung und Schottereinbau/Tragdeckschicht)
Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 41.549,21 € für den weitergehenden Ausbau der Straße „Hinter den Höfen“ Hauröden - Durchführung des Lückenschlusses (Variante C: Mit Auskofferung und Schottereinbau/Tragdeckschicht).
| Ja - Stimmen: 10 | Nein - Stimmen: 2 | Enthaltungen: 1 |
Am Ohmberg, den 14.09.2023
gez. K. - J. Wand
Bürgermeister