Bekanntmachung der Beschlüsse der 19. Gemeinderatssitzung
In der 19. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg am 1. Juli 2026 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
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| 195-19/2026 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 18. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg vom 06.05.2026 Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 06.05.2026 des Gemeinderates Am Ohmberg. | ||
| Ja - Stimmen: 8 | Nein - Stimmen: / | Enthaltungen: 2 |
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| 196-19/2026 | Grundsatzbeschluss zum Umgang mit dem „Bauturbo“ Die Landgemeinde Am Ohmberg beschließt folgenden Grundsatz zum Umgang mit den durch die Novellierung des Baugesetzbuches (BauGB) eingeführten beschleunigenden Instrumenten, insbesondere der Regelung des „Bauturbo“: Jeder Antrag, der auf der Grundlage des „Bauturbos“ zu entscheiden ist, soll als Einzelfallentscheidung durch den Gemeinderat bewertet werden.Die Ortschaftsräte sollen im Vorfeld beteiligt werden. | ||
| Ja - Stimmen: 10 | Nein - Stimmen: / | Enthaltungen: / |
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| 197-19/2026 | Absichtsbeschluss der Gemeinde Am Ohmberg zur gemeinsamen Errichtung und Betreibung einer zentralen Atemschutzwerkstatt im Zuge der kommunalen Zusammenarbeit im Stadtgebiet Leinefelde-Worbis Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt, im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit die gemeinsame Errichtung und den gemeinsamen Betrieb einer zentralen Atemschutzwerkstatt im Stadtgebiet der Stadt Leinefelde-Worbis grundsätzlich zu befürworten. | ||
| Ja - Stimmen: 10 | Nein - Stimmen: / | Enthaltungen: / |
Am Ohmberg, den 26.10.2026
gez. Karl - Josef Wand
Bürgermeister