Bekanntmachung der Beschlüsse der 20. Gemeinderatssitzung
In der 20. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg am 26. August 2026 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| Beschluss-Nr.: | |||
| 204-20/2026 | Grundsatzbeschluss über die Anschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges HLF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Am Ohmberg Ortsfeuerwehr Bischofferode Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die verbindliche Teilnahme an der zentralen Ausschreibung der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und Sachsen für die Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF10). Der Bürgermeister wird beauftragt und bevollmächtigt, alle hierfür notwendigen Erklärungen abzugeben und die entsprechenden Anträge und Abnahmeverpflichtungen zu stellen.Die erforderlichen Haushaltsmittel in geschätzter Höhe von ca. 600.000,00€ sind im Haushalt 2028 eingeplant. Der Beschluss Nr. 187-18/2026 vom 06.05.2026 wird aus Gründen der Rechtssicherheit aufgehoben. | ||
| Ja - Stimmen: 11 | Nein - Stimmen: / | Enthaltungen: / |
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| 205-20/2026 | Bauleitplanung der Gemeinde Am OhmbergPlanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Neubau eines barrierefreien Verwaltungsgebäudes mit Räumlichkeiten für öffentliche Nutzung“ OT Großbodungen der Gemeinde Am Ohmberg Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | |
| Der Gemeinderat der Landgemeinde Am Ohmberg beschließt in seiner öffentlichen Sitzung | |
| a) | Die Abwägung der zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 11 „Neubau eines barrierefreien Verwaltungsgebäudes mit Räumlichkeiten für öffentliche Nutzung“ OT Großbodungen der Gemeinde Am Ohmberg während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen nach pflichtgemäßer Prüfung gemäß § 1 (7) BauGB. Die berücksichtigten, teilweise berücksichtigten und nicht berücksichtigten Stellungnahmen einschließlich der Abwägung der Gemeinde Am Ohmberg sind Bestandteil des Abwägungsprotokolls und liegen der Verfahrensakte bei. Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses hat gemäß § 3 (2) Satz 4 BauGB zu erfolgen. |
| b) | Der Inhalt der Planzeichnung (Teil A) und der Textlichen Festsetzungen (Teil B) wird gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 19 ThürKO als Satzung beschlossen. |
| c) | Die Begründung wird gebilligt. |
| Ja - Stimmen: 10 | Nein - Stimmen: 1 | Enthaltungen: / |
Am Ohmberg, den 26.10.2026
gez. Karl - Josef Wand
Bürgermeister