Bekanntmachung der Beschlüsse der 16. Gemeinderatssitzung

Beschluss-Nr.:

161-16/2025

Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 15. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg vom 22.10.2025Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 22.10.2025 des Gemeinderates Am Ohmberg.

Enthaltungen: 2

162-16/2025

Forstwirtschaftsplan 2026Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt den von den Revierförstern erstellten und vom Forstamt Leinefelde-Worbis geprüften Planentwurf für den Forstwirtschaftsplan 2026 zu bestätigen.

Enthaltungen: /

163-16/2025

Beitritt zur Kommunalen Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV)

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt, dass sich die Gemeinde Am Ohmberg an dem kommunalen IT-Dienstleister in Thüringen - Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV) - als Gesellschafterin durch den Erwerb von Anteilen in Höhe von 85,27 Euro beteiligt.

2. Der Gemeinderatder Gemeinde Am Ohmberg beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen und zu ermächtigen, allen notwendigen Beschlüssen, Verträgen und Rechtshandlungen zum Beitritt der Gemeinde Am Ohmberg zu dem Thüringer Kommunalen IT-Dienstleister - Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV) - zuzustimmen. Der Bürgermeister wird in diesem Zusammenhang ebenfalls beauftragt und ermächtigt, alle im Rahmen des Beitrittsverfahrens erforderlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen. Dies gilt auch für die Einholung von rechtsaufsichtlichen Genehmigungen sowie die notarielle Abwicklung der Beteiligung.
3. Der Gemeinderat beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, dem Gesellschaftsvertrag der KIV (Anlage 1) sowie der Gesellschaftervereinbarung der KIV (Anlage 2) einschließlich ggf. notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen zuzustimmen.

Enthaltungen: /