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Amtsblatt Eichsfeld Südharz
Ausgabe 4/2023
Amtlicher Teil (AT)
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Bekanntmachung der Beschlüsse der 30. Gemeinderatssitzung vom 29. März 2023

In der 30. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg am 29. März 2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.:

384 - 30/2023

Nachbesetzung des Haupt- und Finanzausschusses des Gemeinderates Am Ohmberg

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Nachbesetzung des Haupt- und Finanzausschusses (beschließender Ausschuss) mit folgenden Gemeinderatsmitglied:

Ja - Stimmen: 16

Nein - Stimmen: /

Enthaltungen: /

385 - 30/2023

Nachbesetzung des Grundstücks- und Bauausschuss des Gemeinderates Am Ohmberg

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Besetzung des Grundstücks- und Bauausschuss (beratender Ausschuss) mit folgenden Gemeinderatsmitgliedern:

Ja - Stimmen: 15 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: 1

386 - 30/2023

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 24. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg vom 07.06.2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt, die Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 07.06.2022 des Gemeinderates Am Ohmberg.

Ja - Stimmen: 13

Nein - Stimmen: /

Enthaltungen: 3

387 - 30/2023

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 29. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg vom 23.02.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt, die Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 23.02.2023 des Gemeinderates Am Ohmberg.

Ja - Stimmen: 15

Nein - Stimmen: /

Enthaltungen: 1

388 - 30/2023

Antrag zur Geschäftsordnung Vertagung Beschlussfassung

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt: 10. Beschlussfassung zur Neufassung der Hautsatzung der Gemeinde Am Ohmberg auf die nächste Ratssitzung zu vertagen.

Ja - Stimmen: 10

Nein - Stimmen: 2

Enthaltungen: 4

389 - 30/2023

Antrag zur Geschäftsordnung Vertagung Beschlussfassung

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt: 11. Beschlussfassung zur Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Am Ohmberg auf die nächste Ratssitzung zu vertagen.

Ja - Stimmen: 10

Nein - Stimmen: 2

Enthaltungen: 4

390 - 30/2023

Beschilderung von Gemeindestraßen mit dem Zeichen 325.1 und 325.2 (verkehrsberuhigter Bereich) in der Ortschaft Bischofferode

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt als Baulastträger den auf der Anlage beigefügten blau markierten Bereich Ellernweg, Winkel, Teilstück Neue Straße, Alte Schulstraße, Am Anger, Töpferei, Fuchsgasse, Am Berge sowie ein Teilstück Siedlung Thomas Müntzer aus Gründen der Sicherheit und Ordnung als Verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325.1 und 325.2) auszuweisen. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende straßenverkehrsrechtliche Anordnung zu beantragen.

Ja - Stimmen: 14

Nein - Stimmen: 2

Enthaltungen: /

391 - 30/2023

Prüfung zur Änderung des Standortes für den Bau des neuen Verwaltungsgebäudes

Der Gemeinderat der Landgemeinde Am Ohmberg beschließt zu prüfen, ob das beabsichtigte Verwaltungsgebäude auch auf der Freifläche Flur 5, Flurstück 74/13, 74/19, 74/23 OT Großbodungen errichtet werden kann um damit wesentlich Haushaltsmittel einzusparen.

Ja - Stimmen: 9

Nein - Stimmen: 4

Enthaltungen: 3

Am Ohmberg, den 04.04.2023

gez. K.-J. Wand

Bürgermeister