Bekanntmachung der Beschlüsse der 8. Gemeinderatssitzung vom 22.01.2025
In der 8. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg am 22. Januar 2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| Beschluss-Nr.: | |
| 73-08/2025 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 7. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg vom 04.12.2024 Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 04.12.2024 des Gemeinderates Am Ohmberg. |
| Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: 1 |
| 74-08/2025 | Vergabe von Teilleistungen Umbau und Miete für das gebrauchte Tanklöschfahrzeug (TLF 4000) in den Haushaltsjahren 2021 / 2022 Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt den Umbau und entsprechende Mietzahlungen bis zum Mietkauf des gebrauchten Tanklöschfahrzeugs (TLF 4000) für die Freiwillige Feuerwehr zum 1. Juni 2022 zu einem Gesamtpreis in Höhe von 68.553,52 € an die Firma Rosenbauer Deutschland GmbH zu vergeben. Der Umbau und die Mietzahlungen sind nur gültig bei zusammenhängender Beauftragung mit dem Mietkauf. Die Ausgaben sind im Nachtragshaushaltsplan 2021 und Haushaltsplan 2022 veranschlagt. |
| Ja - Stimmen: 6 Nein - Stimmen: 4 Enthaltungen: 1 |
| 75-08/2025 | Außerplanmäßige Ausgaben für Miete Feuerwehrauto Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 13.169,73 € für die Miete des Feuerwehrautos (Typ: MAN TGM 18.340 BB 4x4 Euro 5). |
| Ja - Stimmen: 6 Nein - Stimmen: 4 Enthaltungen: 1 |
| 76-08/2025 | Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Gemeinde Am Ohmberg Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt eine Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Gemeinde Am Ohmberg wie in der Anlage zu diesem Beschluss in Rot dargestellt. |
| Ja - Stimmen: 11 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: / |
| 77-08/2025 | Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde Am Ohmberg Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde Am Ohmberg gemäß der vorangegangenen Erläuterungen. |
| Ja - Stimmen: 11 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: / |
| 78-08/2025 | Richtlinie der Gemeinde Am Ohmberg zur Gewährung eines Begrüßungsgeldes für Neugeborene für die Jahre 2025 und 2026 Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Richtlinie der Gemeinde Am Ohmberg zur Gewährung eines Begrüßungsgeldes für Neugeborene für die Jahre 2025 und 2026. |
| Ja - Stimmen: 11 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: / |
| 79-08/2025 | Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren in der Gemeinde Am Ohmberg Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt den Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Abwehr von Gefahren in der Gemeinde Am Ohmberg. |
| Ja - Stimmen: 11 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: / |
Am Ohmberg, den 03.04.2025
gez. Karl - Josef Wand
Bürgermeister