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Amtsblatt der Landgemeinde am Ohmberg
Ausgabe 6/2024
Amtlicher Teil (AT)
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Bekanntmachung der Beschlüsse der 40. Gemeinderatssitzung vom 02.05.2024

In der 40. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg am 2. Mai 2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 482 - 40/2024

Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 39. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg vom 21.02.2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt, die Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 21.02.2024 des Gemeinderates Am Ohmberg.

Ja - Stimmen: 11

Nein - Stimmen: /

Enthaltungen: /

Beschluss-Nr.: 483 - 40/2024

Wasserwehrdienstsatzung - WWDS - der Gemeinde Am Ohmberg

Der Gemeinderat beschließt die Wasserwehrdienstsatzung - WWDS - der Gemeinde Am Ohmberg.

Ja - Stimmen: 11

Nein - Stimmen: /

Enthaltungen: /

Beschluss-Nr.: 484 - 40/2024

Vertrag über die Verwaltung und Unterhaltung des katholischen Friedhofs in Neustadt, Gemarkung Neustadt Flur 1 FS 238/1

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt den Abschluss eines unentgeltlichenund unbefristeten Nutzungsvertrages mit der Katholischen Kirchengemeinde „St. Marien" in 37345 Am Ohmberg, OT Bischofferode, Bischofferöder Hauptstraße 12, vertreten durch den Kirchenvorstand, dieser vertreten durch Herrn Pfarrer Dr. Herbert Meyer dienstansässig in 37345 Am Ohmberg, OT Bischofferode, Bischofferöder Hauptstraße 12, Kirchenvorstandsvorsitzender und zwei weitere Kirchenvorstandsmitglieder, über die Verwaltung und Unterhaltung des katholischen Friedhofs im Ortsteil Neustadt, wie im Vertrag festgehalten.

Ja - Stimmen: 11

Nein - Stimmen: /

Enthaltungen: /

Beschluss-Nr.: 485 - 40/2024

1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Am Ohmberg

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg erlässt die 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung in der Fassung der Neubekanntmachung vom 21.01.2020 der Gemeinde Am Ohmberg.

Ja - Stimmen: 11

Nein - Stimmen: /

Enthaltungen: /

Beschluss-Nr.: 486 - 40/2024

Überplanmäßige Ausgaben Baumaßnahme „Gasse Hauröden“

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 23.400 € für die Baumaßnahme „Gasse Hauröden“.

Ja - Stimmen: 11

Nein - Stimmen: /

Enthaltungen: /

Am Ohmberg, den 06.06.2024

gez. K. - J. Wand

Bürgermeister