Bekanntmachung der Beschlüsse der 10. Gemeinderatssitzung

Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 9. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg vom 19.02.2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 19.02.2025 des Gemeinderates Am Ohmberg.

Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

Übertragung der Sitzungsleitung für die Beschlussfassungen zur Entlastung des Beigeordneten

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt für die Beschlussfassungen zur Entlastung des Beigeordneten für das Rechnungsjahr 2022 (TOP 5.2) die Sitzungsleitung an das älteste, anwesende Mitglied des Gemeinderates, Herrn Hermann Richardt, zu übertragen.

Sind im Nachtragshaushaltsplan 2021 und Haushaltsplan 2022 veranschlagt.

Ja - Stimmen: 9 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: 1

Entlastung des Beigeordneten der Landgemeinde Am Ohmberg für das Rechnungsjahr 2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Eichsfeld vom 21.10.2024 die Entlastung des Beigeordneten für das Rechnungsjahr 2022.

Gleichzeitig wird der Beschluss Nr. 63-07/2024 „Entlastung des Beigeordneten der Landgemeinde Am Ohmberg für das Rechnungsjahr 2022“ vom 04. Dezember 2024 aufgehoben.

Ja - Stimmen: 9 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

Zweckvereinbarung zum Zwecke der Übertragung der Aufgaben der Unterbringung von Obdachlosen im Zuständigkeitsbereich der Gemeinden Am Ohmberg und Sonnenstein

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Zweckvereinbarung zum Zwecke der Übertragung der Aufgaben der Unterbringung von Obdachlosen im Zuständigkeitsbereich der Gemeinden Am Ohmberg und Sonnenstein.

Im Rahmen dessen soll eine monatliche Überprüfung der Wohnung hinsichtlich der Störungsfreiheit und Betriebsfähigkeit aller Anschlüsse und der Erhaltung der Hygiene im Wechsel vom Bauhof der Gemeinde Am Ohmberg und der Gemeinde Sonnenstein durchgeführt werden.

Ja - Stimmen: 11 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

Aufhebung Gemeinderatsbeschluss Nr. 79-08/2025 (Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren in der Gemeinde Am Ohmberg)

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses Nr. 79-08/2025 (Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Abwehr von Gefahren in der Gemeinde Am Ohmberg).

Ja - Stimmen: 11 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /