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Amtsblatt der Landgemeinde am Ohmberg
Ausgabe 6/2025
Amtlicher Teil (AT)
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Bekanntmachung der Beschlüsse der 9. Gemeinderatssitzung

In der 9. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg am 19. Februar 2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.:

80-09/2025

Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 8. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg vom 22.01.2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 22.01.2025 des Gemeinderates Am Ohmberg.

Ja - Stimmen: 9 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: 4

81-09/2025

Haushaltssatzung der Gemeinde Am Ohmberg für das Haushaltsjahr 2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Haushaltssatzung samt ihren Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2025.

Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

82-09/2025

Finanzplan zum Haushalt der Gemeinde Am Ohmberg für das Haushaltsjahr 2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt den Finanzplan zum Haushalt für das Haushaltsjahr 2025.

Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

83-09/2025

Antrag zur Geschäftsordnung

Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt Nr. 7

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt, dem Änderungsantrag stattzugeben und unter Tagesordnungspunkt Nr. 7 ebenfalls einen Grundsatzbeschluss zum ländlichen Wegebau an der Fleckenstraße im OT Großbodungen zu fassen.

Der TOP 7.3 „Ländlicher Wegebau an der Fleckenstraße OT Großbodungen“ wird hinzugefügt.

Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

84-09/2025

Grundsatzbeschluss für einen Ländlichen Wegebau zwischen Bischofferode und der Siedlung-Thomas Müntzer - Durchführung eines Planerwettbewerbes - Aufstellung einer Ingenieurplanung - Beantragung von Fördermitteln

Der Gemeinderat der Landgemeinde Am Ohmberg beschließt, nach Vorstellung des Konzeptes, einen Planerwettbewerb durchzuführen, eine Planung erstellen zu lassen und mit dieser Planung Fördermittel für die Umsetzung des Projektes zu beantragen.

Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

85-09/2025

Grundsatzbeschluss für einen Ländlichen Wegebau an der Weißenborner Straße OT Bischofferode - Durchführung eines Planerwettbewerbes - Aufstellung einer Ingenieurplanung - Beantragung von Fördermitteln

Der Gemeinderat der Landgemeinde Am Ohmberg beschließt, nach Vorstellung des Konzeptes, einen Planerwettbewerb durchzuführen, eine Planung erstellen zu lassen und mit dieser Planung Fördermittel für die Umsetzung des Projektes zu beantragen.

Ja - Stimmen: 12 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

86-09/2025

Grundsatzbeschluss für einen Ländlichen Wegebau an der Fleckenstraße OT Großbodungen

- Durchführung eines Planerwettbewerbes - Aufstellung einer Ingenieurplanung - Beantragung von Fördermitteln

Der Gemeinderat der Landgemeinde Am Ohmberg beschließt, nach Vorstellung des Konzeptes, einen Planerwettbewerb durchzuführen, eine Planung erstellen zu lassen und mit dieser Planung Fördermittel für die Umsetzung des Projektes zu beantragen.

Ja - Stimmen: 12 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

87-09/2025

Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Innenräume und Sanitäranlagen des Jugendclubs OT Neustadt

- Durchführung eines Planerwettbewerbes - Aufstellung einer Ingenieurplanung - Beantragung von Fördermitteln

Der Gemeinderat der Landgemeinde Am Ohmberg beschließt, nach Vorstellung des Vorhabens, den beabsichtigten Planerwettbewerb durchzuführen, eine Planung erstellen zu lassen und mit dieser Planung Fördermittel für die Umsetzung des Projektes zu beantragen.

Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

88-09/2025

Grundsatzbeschluss für die Begleitung der vom Wasser- und Abwasserzweckverband „Eichsfelder Kessel“ im Rahmen der Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes in seiner 4. Fortschreibung im Bereich der Gemeinde Am Ohmberg beabsichtigten Er-schließungsmaßnahmen

  1. Der Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes in seiner 4. Fortschreibung in Form der vorgesehenen Maßnahmen für die abwassertechnische Erschließung der Ortschaft Wallrode (ABK-Projekt 15) wird entsprechend der in den aktualisierten Übersichtsplänen dargestellten Gesamtkonzeption nach Zeithorizonten 2027 bis 2030 wird zugestimmt.
  2. Die Einzelmaßnahmen sind in die jeweiligen Wirtschaftspläne vorrangig einzustellen.

Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

Am Ohmberg, den 10.04.2025

gez. Karl - Josef Wand

Bürgermeister