Bekanntmachung der Beschlüsse der 17. Gemeinderatssitzung

Beschluss-Nr.:

168-17/2026

Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 16. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg vom 15.12.2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 15.12.2025 des Gemeinderates Am Ohmberg.

Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: 1

169-17/2026

Haushaltssatzung der Gemeinde Am Ohmberg für das Haushaltsjahr 2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Haushaltssatzung samt ihren Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026.

Ja - Stimmen: 9 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: 1

170-17/2026

Finanzplan zum Haushalt der Gemeinde Am Ohmberg für das Haushaltsjahr 2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt den Finanzplan zum Haushalt für das Haushaltsjahr 2026.

Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

171-17/2026

Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuern (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Am Ohmberg 2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuern (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Am Ohmberg wie folgt:

Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe

(Grundsteuer A)  292 v. H.

Grundsteuer für Grundstücke

(Grundsteuer B)  482 v. H.

Gewerbesteuer  395 v. H.

Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

172-17/2026

Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3 „Bauernhof Bernd“ (OT Siedlung Thomas Müntzer) der Gemeinde Am Ohmberg

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt den vorliegenden Durchführungsvertrag nach § 12 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3 „Bauernhof Bernd“ (OT Siedlung Thomas Müntzer) der Gemeinde Am Ohmberg.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, diesen Vertrag mit den Vorhabenträgern abzuschließen.

Der Vertrag ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

173-17/2026

Bauleitplanung der Gemeinde Am Ohmberg;

Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 „Bauernhof Bernd“ (OT Siedlung Thomas Müntzer) der Gemeinde Am Ohmberg

Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:

a) Die Abwägung der zum Entwurf desvorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 „Bauernhof Bernd“ (OT Siedlung Thomas Müntzer) der Gemeinde Am Ohmberg während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen nach pflichtgemäßer Prüfung gemäß § 1 (7) BauGB.

Die berücksichtigten, teilweise berücksichtigten und nicht berücksichtigten Stellungnahmen einschließlich der Abwägung der Gemeinde Am Ohmberg sind Bestandteil des Abwägungsprotokolls und liegen der Verfahrensakte bei. Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses hat gemäß § 3 (2) Satz 4 BauGB zu erfolgen.

b) Der Inhalt der Planzeichnung (Teil 1) und der Textlichen Festsetzungen (Teil 3) wird gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 19 ThürKO als Satzung beschlossen.

c) Die Begründung wird gebilligt.

Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

174-17/2026

Planverfahren zum vorhabenbezogenem Bebauungsplan „Nr. 2 Neubau KFZ-Werkstatt“ Dorfstraße 35 c, 37345 Am Ohmberg, OT Wallrode

hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2), 4 (2) BauGB

Der Gemeinderat der Landgemeinde Am Ohmberg beschließ die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 2 Neubau KFZ-Werkstatt“ Dorfstraße 35 c, 37345 Am Ohmberg, OT Wallrode, sowie die Begründung in der vorliegenden Fassung.

Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

175-17/2026

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Umnutzung Bergwerk Bischofferode/Holungen“ nach § 31 Abs. 2 BauGB - speziell für das Flurstück 310/25 in der Flur 1 Gemarkung Bischofferode

Der Gemeinderat der Landgemeinde Am Ohmberg stimmt dem Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB (Baugesetzbuch) für die Gemarkung Bischofferode Flur 1, Flurstück 310/25 - Siedlung Thomas Müntzer 40 für das

Vorhaben: Errichtung einer Batteriespeicheranlage mit Nebenanlagen

Antragsteller: Investor

Festgesetzt ist: gem. §83 ThürBO und § 9 abs. 4 BauGB festgesetzte Dachform. Für Gewerbegebiete sind laut dieser Festsetzung nur Sattel-, Walm- und Mansardendächer zulässig.

Geplant ist: Batteriespeicheranlagen in Form eines Containers und somit die Ausführung als Flachdach zu.

Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /

176-17/2026

Grundsatzbeschluss zum Vorhaben „Sanierung Fahrbahn und Gehwege - Straße des Aufbaus im OT Großbodungen“

Durchführung eines Planerwettbewerbes - Aufstellung einer Ingenieurplanung

Der Gemeinderat der Landgemeinde Am Ohmberg beschließt, im OT Großbodungen die Fahrbahn und die Gehwege in der Straße des Aufbaus zu sanieren. Dafür soll ein Planerwettbewerb durchgeführt werden.

Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: / Enthaltungen: /