Bekanntmachung der Beschlüsse der 31. Sitzung des Gemeinderates
In der 31. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg am 10. Mai 2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.:
395- 31/2023
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 30. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Am Ohmberg vom 29.03.2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt, die Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 29.03.2023 des Gemeinderates Am Ohmberg.
| Ja - Stimmen: 12 | Nein - Stimmen: / | Enthaltungen: / |
396 - 31/2023
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Am Ohmberg
Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Am Ohmberg.
| Ja - Stimmen: 12 | Nein - Stimmen: / | Enthaltungen: / |
397 - 31/2023
Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Am Ohmberg
Der Gemeinderat der Gemeinde Am Ohmberg beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Am Ohmberg.
| Ja - Stimmen: 12 | Nein - Stimmen: / | Enthaltungen: / |
398 - 31/2023
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für Wahlperiode 2024 - 2028 am Amts- und Landgericht Mühlhausen
Der Aufnahme der nachfolgend genannten Personen in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024 - 2028 am Amts- und Landgericht Mühlhausen wird zugestimmt: Frau Stefanie Müller, Großbodungen; Frau Petra Dietrich, Großbodungen; Herr René Rothensee, Hauröden; Herr Siegfried Bernd, Siedlung Thomas Müntzer; Frau Sandra Wand, Bischofferode
| Ja - Stimmen: 12 | Nein - Stimmen: / | Enthaltungen: / |
399 - 31/2023
Änderung oder Nichtänderung des Standortes für den Bau des geplanten barrierefreien Verwaltungsgebäudes
Der Gemeinderat der Landgemeinde Am Ohmberg stimmt über den beabsichtigten Bau des barrierefreien Verwaltungsgebäudes entsprechend der vorgestellten Varianten nachfolgend ab:
für Variante 1 - „große (ursprünglich geplante) Baumaßnahme” mit Integration eines Dorfgemeinschaftshauses in das denkmalgeschützte Objekt „Kornspeicher“
für Variante 2 - „mittlere“ Baumaßnahme mit Integration eines Versammlungsraumes in das denkmalgeschützte Objekt „Kornspeicher“ - unter teilweiser Aufhebung des Beschlusses 311-22/2022
für Variante 3 - „Standort Kichblick“ - Bau eines barrierefreien Verwaltungsgebäudes (in der ursprünglich geplanten Größe) mit Errichtung eines größeren Raumes (mit Teilungsmöglichkeiten und zusätzlichen Toiletten sowie einer kleinen Küchenzeile) für öffentliche Nutzungen - unter Aufhebung des Beschlusses 311-22/2022
für Variante 4 - Aufgabe des Vorhabens „Bau barrierefreies Verwaltungsgebäude mit integriertem Dorfgemeinschaftshaus“ am Standort Marktstraße und Nichtinanspruchnahme der in Aussicht stehenden Förderung in Höhe von 990.000,00 Euro. Eingehende Prüfung aller Fördermöglichkeiten für die Errichtung eines Funktionsbaus „Verwaltungsgebäude“ in Flachbauweise mit einem größeren Raum (mit Teilungsmöglichkeiten und zusätzlichen Toiletten sowie einer kleinen Küchenzeile) für öffentliche Nutzungen am Standort Kirchblick mit einer Bausumme von insgesamt max. 1,5 Mio. Euro. Neuausrichtung der Planung nach Feststellung der Fördermöglichkeit für einen Beginn der Baumaßnahme im Jahr 2024. Suche nach einem Investor für den Kornspeicher sowie der benachbarten Freifläche
| Ja - Stimmen: Variante 1: - | Nein-Stimmen: / | Enthaltungen: 3 |
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| Variante 2: 5 |
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| Variante 3: - |
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| Variante 4: 4 |
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Am Ohmberg, den 15.05.2023
gez. K. - J. Wand
Bürgermeister