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Amts- und Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Heldburger Unterland"
Ausgabe 1/2025
Amtlicher Teil der Verwaltungsgemeinschaft "Heldburger Unterland"
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Stadt Heldburg

Beschlüsse der SR Heldburg/2024-09. Sitzung des Stadtrates Heldburg vom 12.12.2024

Beschluss Nr. SR Heldburg/0088

Beratungsgegenstand:

Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2024

Das Protokoll wird, wie vorgelegt, ohne inhaltliche Änderungen geschlossen.

Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Beschluss Nr. SR Heldburg/0089

Beratungsgegenstand:

Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Heldburg

Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2024 die in der Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Heldburg.

Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Beschluss Nr. SR Heldburg/0090

Beratungsgegenstand:

Sondertilgung Darlehen Nr. 346319 der KfW Bank

Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2024 die vollständige Rückzahlung des Darlehens 346319 bei der KfW Bankengruppe in Höhe von 26.856,00 €.

Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Beschluss Nr. SR Heldburg/0091

Beratungsgegenstand:

Sondertilgung Darlehen Nr. 8226640 der KfW Bank

Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2024 die vollständige Rückzahlung des Darlehens 8226640 bei der KfW Bankengruppe in Höhe von 12.904,00 €.

Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Beschluss Nr. SR Heldburg/0092

Beratungsgegenstand:

Überplanmäßige Ausgaben zur Kredittilgung

Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2024 die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 39.002,15 € auf der Haushaltsstelle 2-91000-977000. Die Finanzierung erfolgt durch die Entnahme aus der Rücklage in gleicher Höhe.

Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Beschluss Nr. SR Heldburg/0093

Beratungsgegenstand:

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrags der Stadt Heldburg (Kurbeitragssatzung)

Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2024 die in der Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrags der Stadt Heldburg (Kurbeitragssatzung).

Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Beschluss Nr. SR Heldburg/0094

Beratungsgegenstand:

Verlängerung der Holzpreise der Stadt Heldburg bis 31.12.2025

Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2024 die in der Anlage beigefügten Holzverkaufspreise bis 31.12.2025.

Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Beschluss Nr. SR Heldburg/0095

Beratungsgegenstand:

Beschluss zur Verlängerung des Sanierungsgebietes "Altstadt" Heldburg im OT Heldburg

Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, auf Grundlage des § 142 Abs. 3 S. 4 BauGB in Verbindung mit § 39 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der zum Zeitpunkt des Beschlusses geltenden Fassung, die Verlängerung des Durchführungszeitraums der Sanierung für das Sanierungsgebiet „Altstadt“ im OT Heldburg bis zum 31.12.2039.

Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.