Beschluss Nr. HFA Heldburg/0012
Beratungsgegenstand:
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 09.06.2026
Abstimmung: Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Beschluss Nr. HFA Heldburg/0011
Beratungsgegenstand:
Amtsgericht Hildburghausen - Vergleichsvorschlag zur Annahme nach § 278 Abs. 6 ZPO
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 18.08.2026 dem Vergleichsvorschlag gemäß dem Protokoll 21 H 2/24 vom 02.07.2026 zuzustimmen. Der Bürgermeister wird ermächtigt den Vergleich nach § 278 Abs. 6 ZPO anzunehmen.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.