Beschlussprotokoll zur Sitzung Gemeinderat der Gemeinde Schweick
Beschlüsse der Gemeinderatssitzung Schweickershausen /2024-01. Sitzung des Gemeinderates Schweickershausen vom 16.01.2024
Beschluss Nr. GR Schweickersh/0001
Beratungsgegenstand:
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 30.05.2023
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Schweickersh/0002
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die Berufung des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl 2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Schweickershausen beschließt in seiner Sitzung am 16.01.2024 den Bediensteten der Verwaltungsgemeinschaft Heldburger Unterland, Herrn Volker König, zum Gemeindewahlleiter für die Kommunalwahl 2024 (Gemeinderatswahl) zu berufen.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Schweickersh/0003
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die Berufung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl 2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Schweickershausen beschließt in seiner Sitzung am 16.01.2024 die Bedienstete der Verwaltungsgemeinschaft Heldburger Unterland, Frau Carmen Staffel, zur stellvertretenden Gemeindewahlleiterin für die Kommunalwahl 2024 (Gemeinderatswahl) zu berufen.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Schweickersh/0006
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und des Haushaltsplan der Gemeinde Schweickershausen für das Haushaltsjahr 2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Schweickershausen beschließt in seiner Sitzung am 16.01.2024 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Schweickershausen für das Haushaltsjahr 2024 (samt Anlagen) gemäß beiliegendem Entwurf.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Schweickersh/0007
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Schweickershausen für die Jahre 2023 bis 2027
Der Gemeinderat der Gemeinde Schweickershausen beschließt in seiner Sitzung am 16.01.2024 den Finanz- und Investitionsplan der Gemeinde Schweickershausen für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 gemäß beiliegendem Entwurf.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Schweickersh/0004
Beratungsgegenstand:
1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Schweickershausen
Der Gemeinderat der Gemeinde Schweickershausen beschließt in seiner Sitzung am 16.01.2024 die in der Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Schweickershausen.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Schweickersh/0005
Beratungsgegenstand:
1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Schweickershausen
Der Gemeinderat der Gemeinde Schweickershausen beschließt in seiner Sitzung am 16.01.2024 die in der Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Schweickershausen.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Schweickersh/0008
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die neue Sondernutzungsgebührensatzung der Gemeinde Schweickershausen
Der Gemeinderat der Gemeinde Schweickershausen beschließt in seiner Sitzung am 16.01.2024 die in der Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Schweickershausen (Sondernutzungsgebührensatzung).
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.