Beschlussprotokoll zur Sitzung Gemeinderat der Gemeinde Straufha1
Beschlüsse der Gemeinderatssitzung Straufhain/2024-02.
Sitzung des Gemeinderates Straufhain vom 27.02.2024
Beschluss Nr. GR Straufhain/0007
Beratungsgegenstand:
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 30.01.2024
Abstimmung: Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Straufhain/0008
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Straufhain für das Jahr 2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Straufhain beschließt in seiner Sitzung am 27.02.2024 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Straufhain für das Haushaltsjahr 2024 (samt Anlagen) gemäß beiliegendem Entwurf.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Straufhain/0009
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Straufhain für die Jahre 2023 bis 2027
Der Gemeinderat der Gemeinde Straufhain beschließt in seiner Sitzung am 27.02.2024 den Finanz- und Investitionsplan der Gemeinde Straufhain für die Haushaltsjahr 2023 bis 2027 gemäß beiliegendem Entwurf.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Straufhain/0010
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die Berufung des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl 2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Straufhain beschließt in seiner Sitzung am 27.02.2024 den Bediensteten der Verwaltungsgemeinschaft Heldburger Unterland, Herrn Volker König, zum Gemeindewahlleiter für die Kommunalwahl 2024 (Gemeinderatswahl) zu berufen.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Straufhain/0011
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die Berufung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl 2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Straufhain beschließt in seiner Sitzung am 27.02.2024 die Bedienstete der Verwaltungsgemeinschaft Heldburger Unterland, Frau Carmen Staffel, zur stellvertretenden Gemeindewahlleiterin für die Kommunalwahl 2024 (Gemeinderatswahl) zu berufen.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Straufhain/0012
Beratungsgegenstand:
Bauantrag "Neubau eines Geräteschuppens" im OT Stressenhausen - Einvernehmen der Gemeinde
Der Gemeinderat der Gemeinde Straufhain beschließt in seiner Sitzung am 27.02.2024, zum Bauantrag "Neubau eines Geräteschuppens" auf dem Flurstück Nr. 655/12 in der Gemarkung Stressenhausen das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Dem Antrag auf Zulassung einer Befreiung gem. § 31 Abs. 2 BauGB wird stattgegeben.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Straufhain/0013
Beratungsgegenstand:
Sondertilgung KFW-Darlehen 5374184 zum 15.02.2024 mit 35.400 €
Der Gemeinderat der Gemeinde Straufhain beschließt in seiner Sitzung am 27.02.2024 die vollständige Rückzahlung des Darlehens 5374184 bei der KfW Bankengruppe in Höhe von 35.400 € zum 15.02.2024.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Straufhain/0014
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Gemeindewappens
Der Gemeinderat der Gemeinde Straufhain beschließt in seiner Sitzung am 27.02.2024 die Verwendung des Wappens der Gemeinde Straufhain auf seiner Internetseite (siehe Anlage) zu genehmigen. Der Bürgermeister wird ermächtigt eine entsprechende Genehmigung zu erteilen.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.