Beschlussprotokoll
Beschlüsse der Gemeinderatssitzung Westhausen/2023-02.
Sitzung des Gemeinderates Westhausen vom 03.04.2023
Beschluss Nr. GR Westhausen/0010
Beratungsgegenstand:
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 13.02.2023
Abstimmung: Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Westhausen/0011
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Gemeinde Westhausen
Der Gemeinderat der Gemeinde Westhausen beschließt in seiner Sitzung am 03.04.2023 die in der Anlage beigefügte Hauptsatzung der Gemeinde Westhausen
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Westhausen/0012
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Westhausen
Der Gemeinderat der Gemeinde Westhausen beschließt in seiner Sitzung am 03.04.2023 die in der Anlage beigefügte Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Westhausen.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Westhausen/0013
Beratungsgegenstand:
Erwerb des Flurstücks 1008/8 in der Gemarkung Westhausen
Der Gemeinderat der Gemeinde Westhausen beschließt in seiner Sitzung am 03.04.2023 den Erwerb des Flurstücks 1008/8 in der Gemarkung Westhausen zu einem Preis in Höhe von 4.000,00 €.
Alle anfallenden Kosten sind vom Käufer zu tragen (Notariat und grundbuchamtlicher Vollzug).
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Westhausen/0014
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe für den Ausbau des Gehweges in der Kronbergstraße
Der Gemeinderat der Gemeinde Westhausen beschließt in seiner Sitzung am 03.04.2023 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 50.000,00 € für die Sanierung des Gehwegs in der Kronbergstraße. Die Mehrkosten werden finanziert über eine Entnahme aus der Rücklage.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. GR Westhausen/0015
Beratungsgegenstand:
Bauprogramm - Grundhafter Ausbau Gehweg Kronbergstraße in Westhausen
Der Gemeinderat der Gemeinde Westhausen beschließt in seiner Sitzung am 03.04.2023 den grundhaften Ausbau des Gehweges in der Kronbergstraße im Ortsteil Westhausen gemäß beiliegendem Lageplan.
Das Bauprogramm erfolgt nach folgenden Prämissen:
| • | grundhafter Ausbau des Gehweges auf einer Breite von ca. 1,30 m |
| • | Oberflächenbefestigung in Asphaltbauweise |
| • | Bordanschlag aus Granit |
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.