Aufstell.beschl. Solar Gomp1 18.04.24
... Ausfertigung
Beschluss
aus der öffentlichen Sitzung
des Stadtrates Heldburg
vom Donnerstag, 18. April 2024
| Beschluss-Nr.: | SR Heldburg/0019 |
| Beschlussgegenstand: | Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans "Solarpark Gompertshausen" der Stadt Heldburg gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
| Sitzungsnummer: | SR Heldburg/2024-03 |
Beschluss:
| Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 18.04.2024 gemäß § 2 Abs.1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplans gemäß § 30 Abs. 1 BauGB „Solarpark Gompertshausen“ in der Gemarkung Gompertshausen. | |
| 2. | Planungsziel ist die Schaffung bauplanungsrechtlicher Voraussetzungen für die Errichtung eines Solarparks innerhalb des geplanten Geltungsbereiches in der Gemarkung Gompertshausen (siehe Lageplan als Anlage zum Beschluss). |
| 3. | Mit dem Antragsteller, RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH, ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen. |
| 4. | Gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, zu unterrichten und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (Scoping) aufzufordern. |
| 5. | Nach § 2 Abs.1 BauGB ist der Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen. |
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gremiums: | 19 |
| Anwesend und stimmberechtigt: | 17 |
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Enthaltungen: | 0 |
| Befangen nach § 38 ThürKO: | 0 |
Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Bürgermeister — Siegel