Beschlussprotokoll zur Sitzung Stadtrat der Stadt Heldburg am 08
Beschlüsse der Stadtratssitzung Heldburg /2023-05.
Sitzung des Stadtrates Heldburg vom 08.06.2023
Beschluss Nr. SR Heldburg/0032
Beratungsgegenstand:
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 10.05.2023
Das Protokoll wird, wie vorgelegt, ohne inhaltliche Änderungen geschlossen.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0031
Beratungsgegenstand:
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans "Solarpark Gompertshausen" der Stadt Heldburg gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
| Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 08.06.2023 gemäß § 2 Abs.1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB „Solarpark Gompertshausen“ in der Gemarkung Gompertshausen. | |
| 2. | Planungsziel ist die Schaffung bauplanungsrechtlicher Voraussetzungen für die Errichtung eines Solarparks innerhalb des geplanten Geltungsbereiches in der Gemarkung Gompertshausen (siehe Lageplan als Anlage zum Beschluss). |
| 3. | Mit dem Antragsteller, RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH, ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen. |
| 4. | Gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, zu unterrichten und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (Scoping) aufzufordern. |
| 5. | Nach § 2 Abs.1 BauGB ist der Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen. |
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0033
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltshaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan 2023 der Stadt Heldburg
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 08.06.2023 die in der Anlage beigefügte Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Heldburg für das Haushaltsjahr 2023 und setzt den beigefügten Nachtragshaushaltsplan fest.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0034
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2021 bis 2026
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 08.06.2023 den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2021 bis 2026 zum Nachtragshaushalt der Stadt Heldburg.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0035
Beratungsgegenstand:
Bauantrag "Eingeschossiger Anbau an bestehendes Wohnhaus" im OT Gompertshausen - Einvernehmen der Gemeinde
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 08.06.2023, zum Bauantrag vom 05.05.2023 „Eingeschossiger Anbau an bestehendes Wohnhaus“ im OT Gompertshausen, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.