Beschlussprotokoll zur Sitzung Stadtrat der Stadt Ummerstadt
Beschlüsse der Stadtratssitzung Ummerstadt/2023-02.
Sitzung des Stadtrates Ummerstadt vom 26.06.2023
Beschluss Nr. SR Ummerstadt/0012
Beratungsgegenstand:
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2023
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Ummerstadt/0010
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffin/Schöffe von Uta Zierold
Der Stadtrat der Stadt Ummerstadt beschließt in seiner Sitzung am 26.06.2023 die Aufnahme von
Frau Uta Zierold, Brückenstraße 115, 98663 Ummerstadt,
in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Ummerstadt/0011
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffin/Schöffe von Herrn Frank Meixner.
Der Stadtrat der Stadt Ummerstadt beschließt in seiner Sitzung am 26.06.2023 die Aufnahme von
Herrn Frank Meixner, Colberger Straße 155, 98663 Ummerstadt,
in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Ummerstadt/0013
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Jagdsteuersatzung der Stadt Ummerstadt
Der Stadtrat der Stadt Ummerstadt beschließt in seiner Sitzung am 26.04.2023 die in der Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Jagdsteuersatzung der Stadt Ummerstadt.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Ummerstadt/0014
Beratungsgegenstand:
Vergleich zum Abschluss Gebäude- und Inventarversicherung Rathaus Ummerstadt
Der Stadtrat der Stadt Ummerstadt beschließt in seiner Sitzung am 26.06.2023 für die Absicherung des Gebäudes Rathaus Ummerstadt gegen die Risiken Feuer, Sturm/ Hagel und Leitungswasser sowie des Inventars bei dem wirtschaftlich günstigeren Anbieter OKV a.G. Plauner Straße 163-165, Haus C, 13053 Berlin, gemäß der Angebote vom 22.05.2023 bis zum 01.01.2025 den Zuschlag zu geben.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Ummerstadt/0015
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe
Der Stadtrat der Stadt Ummerstadt beschließt in seiner Sitzung am 26.06.2023 zwei überplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 1.85500.515000 in Höhe von 43.958,60 € und 26.001,50 €, also insgesamt 69.690,10 € für den Einschlag von Holz im Wald der Stadt Ummerstadt. Die überplanmäßigen Ausgaben werden gedeckt durch überplanmäßige Einnahmen bei der Haushaltsstelle 1.85500.130000 in der gleichen Höhe.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Ummerstadt/0016
Beratungsgegenstand:
Vergabe - Holzeinschlag Kühlitze im Revier Ummerstadt
Der Stadtrat der Stadt Ummerstadt beschließt in seiner Sitzung am 26.06.2023 den Holzeinschlag Kühlitze im Revier Ummerstadt gemäß dem Ausschreibungsergebnis vom 22.05.2023 an die Firma Martin Lorz, Rentweinsdorfer Straße 13, 96179 Mürsbach, mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot in Höhe von 43.958,60 € (brutto), zu vergeben.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Ummerstadt/0017
Beratungsgegenstand:
Vergabe - Holzeinschlag mit Rückung Kühlitze im Revier Ummerstadt
Der Stadtrat der Stadt Ummerstadt beschließt in seiner Sitzung am 26.06.2023 den Holzeinschlag mit Rückung Kühlitze im Revier Ummerstadt gemäß dem Ausschreibungsergebnis vom 08.06.2023 an die Firma Rainer Traut, Hirschendorfer Straße 4, 98673 Auengrund, mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot in Höhe von 26.001,50 € (brutto), zu vergeben.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.