Beschlussprotokoll

Beschlüsse der GR Schweickersh/2026-02. Sitzung des Gemeinderates Schweickershausen vom 07.07.2026

Beschluss Nr. GR Schweickersh/0009

Beratungsgegenstand:

Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 03.03.2026

Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Beschluss Nr. GR Schweickershausen /0000

Beratungsgegenstand:

Stellungnahme gegen den Windpark W40

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schweickershausen beschließt in seiner Sitzung am 07.07.2026 die vorgebrachte Stellungnahme gegen den Windpark W40. Diese ist fristgerecht durch den Bürgermeister an die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen zu übermitteln.

Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Beschluss Nr. GR Schweickersh/0010

Beratungsgegenstand:

Beratung und Beschlussfassung über die Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe "Beschaffung und Betreibung eines Feuerwehrverwaltungsprogramms" auf die Verwaltungsgemeinschaft Heldburger Unterland

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schweickershausen beschließt in seiner Sitzung am 07.07.2026 die in der Anlage beigefügte Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe „Beschaffung und Betreibung eines Feuerwehrverwaltungsprogramms“ auf die Verwaltungsgemeinschaft Heldburger Unterland abzuschließen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Zweckvereinbarung zu unterzeichnen.

Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Beschluss Nr. GR Schweickersh/0011

Beratungsgegenstand:

Beratung und Beschlussfassung über die Zweckvereinbarung Kindergärten zwischen der Stadt Heldburg und der Gemeinde Schweickershausen

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schweickershausen beschließt in seiner Sitzung am 07.07.2026 die in der Anlage beigefügte Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe „Bereitstellung der erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen“ auf die Stadt Heldburg zwischen der Stadt Heldburg und der Gemeinde Schweickershausen abzuschließen. Der Bürgermeister wird beauftragt die Zweckvereinbarung für die Gemeinde Schweickershausen zu unterzeichnen.

Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Beschluss Nr. GR Schweickersh/0012

Beratungsgegenstand:

Beratung und Beschlussfassung über die erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schweickershausen beschließt in seiner Sitzung am 07.07.2026 die in der Anlage beigefügte Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung.

Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Beschluss Nr. GR Schweickersh/0013

Beratungsgegenstand:

Allgemeine Verkaufs- und Zahlungsbedingungen (AVZB) für Holzverkäufe der Gemeinde Schweickershausen

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schweickershausen beschließt in seiner Sitzung am 07.07.2026 die in der Anlage beigefügten Allgemeinen Verkaufs- und Zahlungsbedingungen (AVZB) für Holzverkäufe der Gemeinde Schweickershausen.

Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.